Kreis Heinsberg: SPD im Kreis Heinsberg: Ohne deutliche Fortschritte keine Zustimmung

Kreis Heinsberg : SPD im Kreis Heinsberg: Ohne deutliche Fortschritte keine Zustimmung

„Ohne deutliche Fortschritte kann ich mir eine Zustimmung nicht vorstellen.“ Dies sagte SPD-Kreisvorsitzender Norbert Spinrath am Montag nach dem von ihm beim Parteitag in Bonn mitgetragenen Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU schon im Blick voraus auf das am Ende noch anstehende Mitgliedervotum der Sozialdemokraten.

Ohne Fortschritte keine Zustimmung — dies würde dann sowohl für ihn selbst als auch seiner Einschätzung nach für die Parteibasis, für die Mehrheit der Mitglieder, gelten, so Spinrath. Er habe sich seine Entscheidung über sein Abstimmungsverhalten als Delegierter nicht leicht gemacht.

Er habe, „obwohl ich nicht glaube, dass eine weitere Große Koalition unter den gegebenen Grundlagen der richtige Weg ist“, mit Ja gestimmt. Dies darum, weil er glaube, dass ein Nein öffentlich als Verweigerung aus rein parteibezogenen Gründen verstanden worden wäre. Ferner, dass die SPD bei kurzfristig angesetzten Neuwahlen kaum Chancen hätte, ihr schlechtes Ergebnis vom September entscheidend zu verbessern.

Und zuletzt, dass die SPD während der Koalitionsverhandlungen eine öffentliche Bühne habe — und zwingend auch nutzen müsse — um aufzuzeigen, „dass wir die Interessen der Menschen in Deutschland durchsetzen wollen, vor allem mehr Gerechtigkeit“.

(disch)
Mehr von Aachener Zeitung