Wegberg: Sparpotenzial wird aufgelistet

Wegberg : Sparpotenzial wird aufgelistet

Ein Schreckgespenst geht um in den Kommunen. Das Haushaltssicherungskonzept schwebt drohend über vielen Gemeinden. Auch über Wegberg, denn wenn nicht noch ein Wunder passiert, schliddert die Stadt im Tal der Mühlen 2012 ins Verderben.

Ein kleines Wunder will die Wegberger Politik daher gemeinsam vollbringen. In einer interfraktionellen Runde hatten sich Vertreter aller Ratsparteien mit dem Einsparpotenzial des städtischen Haushaltes befasst. Bei bisher zwei Treffen sei ein „bunter Strauß an Ideen” entstanden, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Gellissen bei einem gemeinsamen Pressegespräch hervorhob.

Nun will sich die Runde zuerst einen Überblick verschaffen, wo gespart werden kann. In einem gemeinsamen Antrag wird die Verwaltung beauftragt, dem Rat frühzeitig Projektdaten vorgesehener Investitionsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2011 zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus soll in den Sommerferien eine Auflistung der derzeitigen und geplanten freiwilligen Ausgaben erstellt werden.

Ziel der „4 plus 2”-Gespräche (vier Fraktionen und zwei Einzelmandatsträger) ist es, die Handlungsfähigkeit auch über das Jahr 2012 hinaus aufrecht zu erhalten. Dafür müssen wir frühzeitig agieren und nicht reagieren”, betonte Gellissen. Auch Evelyne Feger, Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat, sprach von der Notwendigkeit gemeinsamen Handelns. Sven Müller-Holtkamp von der FDP bezeichnete diese Bündelung als eine „einmalige Chance”, um die Weichen für die nächsten Jahre neu zu stellen. Über parteipolitische Grenzen hinweg müsse frühzeitig und gemeinsam gehandelt werden.

Zuerst einmal ist eine konkrete Auflistung der freiwilligen Leistungen geplant, die im Haushalt rund zehn Prozent der Ausgaben ausmachen. Diese gehören zu den Posten, die aktiv beeinflusst werden können. „Auch die Vereinsförderung kommt auf den Prüfstand”, erklärte Gellissen. Ebenso der Baubetriebshof und die innerhalb der Verwaltung geltenden Verrechnungssätze.

Auf der Einnahmeseite werden auch Szenarien durchgespielt, welche Auswirkungen zum Beispiel eine Anhebung des Steuersatzes für die Wirtschaft haben würde. „Mit diesen Planspielen könnte man die Verwaltung zusätzlich zu ihrem Tagesgeschäft nicht belasten”, so Müller-Holtkamp. Im zweiten Schritt will man mit der Verwaltung an den Ideen arbeiten.

Bei konkreten Zahlen halten sich die Ratsleute bedeckt. Allerdings betonte Feger, dass das Ziel der Arbeit nicht allein die Einsparung sei. Vielmehr werde auch nach neuen Fördertöpfen gesucht, um die Vereine weiterhin finanziell unterstützen zu können.

Dabei muss schnell gehandelt werden, denn wenn die Stadt erst einmal in der Haushaltssicherung steckt, ist es mit der Vereinsförderung vorbei. „Wir haben eine mächtige Aufgabe und ein ehrgeiziges Ziel vor der Brust”, betonte er.