Kreis Düren: Rudi Frischmuth will die Wahl anfechten

Kreis Düren : Rudi Frischmuth will die Wahl anfechten

Der FDP-Politiker Rudi Frischmuth ist gewillt, die Kreistagswahl anzufechten. Als Einziger im Wahlprüfungsausschuss hat der langjährige Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion gegen die Feststellung des Ergebnisses gestimmt.

Er kündigte an, nach der amtlichen Bekanntmachung des Ergebnisses am Mittwoch Beschwerde einzulegen.

Frischmuth ist überzeugt, dass die Nicht-Zulassung der FDP-Reserveliste nicht rechtens war. Kreiswahlleiter Georg Beyß hatte im April Verstöße gegen „fundamentale Grundlagen demokratischer Verfahrensweisen“ gesehen, der Landeswahlausschuss teilte die Einschätzung. Frischmuth sieht das anders.

„Wir haben gemäß der Satzung des FDP-Kreisverbands gehandelt und damit war der Kreisparteitag rechtens“, sagte er auf Anfrage unserer Zeitung. Einen Verstoß gegen die 24-Stunden-Ladungsfrist sehe er beispielsweise nicht. Der neue Kreistag wird sich voraussichtlich am 17. Juni konstituieren, erst danach befasst sich der neue Wahlprüfungsausschuss mit der Beschwerde.

Kreiswahldirektor Georg Beyß geht davon aus, dass diese zurückgewiesen wird. Damit wäre der Weg für eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Aachen frei. „Ein Wahlprüfungsverfahren soll Klärung bringen“, sagte Frischmuth.

(sj)