Berlin/Geilenkirchen: Noch keine Awacs-Flüge über Afghanistan

Berlin/Geilenkirchen : Noch keine Awacs-Flüge über Afghanistan

Die vom Bundestag im Juli eilig entsandten Soldaten für Awacs-Aufklärungsflüge der NATO über Afghanistan sind unverrichteter Dinge wieder nach Deutschland zurückgekehrt.

Grund dafür ist die fehlende Überfluggenehmigung von Aserbaidschan und Turkmenistan, bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, am Mittwoch in Berlin einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung”. Er sprach von einem „ärgerlichen Vorgang”. Für drei Wochen seien bereits Soldaten nach Konya in der Türkei verlegt worden.
Artikel Von dort aus sollten sie mit den Maschinen nach Afghanistan starten.

Raabe sagte: „Die NATO ist am Zug.” Ihr Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen müsse „sicherstellen, dass die Flugzeuge auch tatsächlich so stationiert werden können, dass sie zum Einsatz kommen in Afghanistan”. Möglicherweise könne ein anderer Standort als Konya gefunden werden, um Aserbaidschan und Turkmenistan zu umgehen.

FDP-Bundestagsfraktionsvize Birgit Homburger warf der Bundesregierung „Schlamperei” vor und forderte Aufklärung des Parlaments. Wenn Soldaten in einen Einsatz geschickt würden, müsse die Regierung entweder selbst die Vorbereitungen treffen oder dafür sorgen, dass die NATO die Rahmenbedingungen schaffe. „Beides hat sie nicht getan. (...) Es ist eine Blamage der Bundesregierung und der NATO, dass nach über zwei Monaten die Awacs-Aufklärungsflugzeuge noch immer nicht in Afghanistan sind.”

Bundesregierung und Bundestag hatten auf die Schnelle vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen, bis zu 300 Soldaten für vier Awacs-Maschinen der NATO bereitzustellen, weil der Luftverkehr über Afghanistan stark zugenommen habe und es noch keine ausreichenden Möglichkeiten zur Überwachung und Koordinierung gebe. Zur besseren Sicherheit von Soldaten und Zivilbevölkerung sollten Flugbewegungen - keine militärischen Ziele - identifiziert werden. Das zunächst bis zum 13. Dezember befristete Mandat wurde nötig, da ein Drittel der Besatzungen dieser in Geilenkirchen (Nordrhein- Westfalen) stationierten Awacs-Maschinen aus Deutschen besteht.

Raabe sagte, derzeit leisteten die USA dankenswerter Weise Aufklärungsflüge. „Genau das ist der Punkt. Wir wollten dieses Mandat haben, weil es einen Mehrbedarf gibt.” Er verwies auf die entsprechende Anforderung des Kommandeurs der Afghanistan- Schutztruppe ISAF unter dem Dach der NATO. Die „Süddeutsche Zeitung” schrieb, derzeit werde mit den Vereinigten Arabischen Emiraten über einen Stützpunkt verhandelt. Am Persischen Golf habe die NATO die Maschinen ohnehin bevorzugt stationieren wollen, weil sie von dort einen kürzeren Anflug nach Afghanistan hätten.