Nideggen: Nideggen bleibt hart: Kein Beitritt zum Zweckverband

Nideggen : Nideggen bleibt hart: Kein Beitritt zum Zweckverband

Die Stadt Nideggen bleibt bei ihrem Nein und wird dem Förderschulzweckverband als einzige Kommune des Kreises Düren nicht beitreten. Ausschlaggebend für die Entscheidung waren vor allem die aus Nideggener Sicht nicht kalkulierbaren Kosten.

Nideggen soll jährlich rund 172.000 Euro an Beiträgen an den Zweckverband überweisen, damit die Beschulung der Kinder sichergestellt wird — deutlich mehr, als man derzeit bezahle.

„Diese Zahlen sind nicht belastbar, weil sie sich verändern können“, betonte Kämmerer Marco Dederichs, verwies aber auch darauf, dass der Kreis derzeit nur mit Schätzwerten operieren könne. Unter dem Strich bliebe für die Kommune „ein Restrisiko, das wir weder abschätzen noch ausschließen können“, sagte Dederichs.

Daraus folgte für den Rat, den Beitritt abzulehnen und dem Verband stattdessen den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Beschulung der Nideggener Kinder mit Förderbedarf anzubieten. Die Betonung liegt dabei auf dem Angebot. Rund 52.000 Euro müsste die Stadt bei Abschluss dieser Vereinbarung für die Beschulung ausgeben.

Aber, es geht auch noch günstiger, wie im Rat MfN-Fraktionsvorsitzender Erwin Fritsch deutlich machte: Man müsse weder dem Zweckverband beitreten, noch eine Vereinbarung abschließen, weil eine Beschulung der Kinder durch den Kreis automatisch sichergestellt sei.

Deshalb wollte er den Abschluss der Vereinbarung mit dem Zweckverband auch nur als Angebot verstanden wissen. Dem folgte die Mehrheit des Nideggener Stadtrates.

(bugi)