Heinsberg/Waldfeucht: Neue Berechnung kann für viele teuer werden

Heinsberg/Waldfeucht : Neue Berechnung kann für viele teuer werden

Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster sorgt derzeit in rund 160 Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen für Bewegung. Die Richter entschieden nämlich, dass die Abrechnung der Kosten der Regenwasserbeseitigung über den einheitlichen Frischwassermaßstab (Frischwasser gleich Abwasser) unzulässig sei.

Damit hat das Gericht klargestellt, dass jede Gemeinde in NRW verpflichtet ist, die Kosten der Regenwasserbeseitigung über eine gesonderte Gebühr, eine von der Schmutzwassergebühr getrennte Regenwassergebühr, abzurechnen.

Die Stadt Heinsberg und die Gemeinde Waldfeucht sind im Kreis Heinsberg die einzigen Kommunen, die in ihrer Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der zurzeit geltenden Fassung der Berechnung der Abwassergebühr noch den einheitlichen Frischwassermaßstab zu Grunde legen.

„Dem größten Teil der Abgabepflichtigen im Stadtgebiet Heinsberg entstehen durch diesen Maßstab geringere Gebühren als durch die Anwendung getrennter Maßstäbe für die Schmutzwassergebühr und die Regenwassergebühr”, erläutert Erster Beigeordneter Wolfgang Dieder. „Gerade die geringere Belastung war für die Verwaltung bis heute der Grund, an dem einheitlichen Frischwassermaßstab festzuhalten.” Auch Waldfeuchts Kämmerer Johannes Blank befürchtet für die meisten Bürger seiner Gemeinde nun eine Höhere Belastung.