Kreis Heinsberg: Land gibt 17,3 Millionen Euro an Kommunen weiter: Geld fließt in Schulen

Kreis Heinsberg : Land gibt 17,3 Millionen Euro an Kommunen weiter: Geld fließt in Schulen

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Angaben des NRW-Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zusätzliche finanzielle Hilfe: Auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes stelle der Bund Gelder bereit, die das Land nun weitergebe.

1,12 Milliarden Euro sollen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in die Kommunen fließen, welche die Projekte mit einem Eigenanteil von zehn Prozent mitfinanzieren müssen. Das Geld könne beispielsweise für Schulsanierungen, Schulsporthallen und Labore verwendet werden. Auf der Homepage des Ministeriums ist zu lesen, dass die Mittel für Sanierung, Umbau, Erweiterung und — in engen Grenzen — für Neubau von Schulgebäuden zur Verfügung stünden.

In den Kreis Heinsberg sollen insgesamt gut 17,3 Millionen Euro fließen, davon 4.953.291 Euro an den Kreis selbst. Für die Städte und Gemeinden sind vorgesehen: Erkelenz 1.854.847 Euro, Gangelt 388.790 Euro, Geilenkirchen 1.319.336, Heinsberg, 1.723.880 Euro, Hückelhoven 2.711.847 Euro, Selfkant 464.963 Euro, Übach-Palenberg 1.387.817 Euro, Waldfeucht 358.961 Euro, Wassenberg 1.166.360 Euro, Wegberg 1.047.208 Euro.

Der Kreis Heinsberg hatte diese Fördermittel, da sie bereits angekündigt waren, mit einem „Platzhalter“ samt erforderlicher Eigenanteile in seinem Haushalt für 2018 berücksichtigt. Vom Land ist nach der Gesetzesverabschiedung nun ein umfangreicher Fragen-Antworten-Katalog zur Klärung von Detailfragen noch für diese Woche angekündigt worden. In der Kreisverwaltung sollen in den nächsten Tagen zunächst verwaltungsintern von den zuständigen Dezernenten und dem Kämmerer erste Überlegungen zur Umsetzung angestellt werden, über die dann letztlich die Kreispolitiker zu entscheiden hätten.

Möglicherweise könnten diese Fördermittel im Zusammenhang mit der beabsichtigten Fortführung der Janusz-Korczak-Schule (am kommenden Montag ist die Förderschule Thema im Schulausschuss des Kreises) gerade recht kommen, wenn die Förderrichtlinien dies zulassen sollten.

(disch)