Kreis Heinsberg: Kreistag beschließt: Rurtal-Schule wird erweitert

Kreis Heinsberg : Kreistag beschließt: Rurtal-Schule wird erweitert

Einstimmig hat der Kreistag am Donnerstagabend beschlossen, dass die Oberbrucher Rurtal-Schule, die Förderschule des Kreises mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, erweitert wird.

Zuvor hatten bereits der Kreisausschuss sowie in einer gemeinsamen Sitzung vor Ort in Oberbruch der Schulausschuss und der Bauausschuss jeweils ein einstimmiges Votum abgegeben. Die Rurtal-Schule soll angesichts gestiegener Schülerzahlen für rund 2,2 Millionen Euro um vier Klassenräume vergrößert werden. Geplanter Baubeginn ist im Frühjahr 2018. Zu Beginn des Schuljahres 2019/2020 soll der Erweiterungsbau fertig­gestellt sein. Die Finanzierung kann wahrscheinlich über das Landesförderprogramm „Gute Schule 2020“ ohne Eigenanteil des Kreises erfolgen.

Einstimmig beschloss der Kreistag, die Gebrüder-Grimm-Schule in Heinsberg, die Förderschule des Kreises mit dem Förderschwerpunkt Sprache, aufgrund der aktuellen Entwicklung der Schülerzahlen zum Ende des Schuljahres 2016/2017 aufzulösen. Die Verwaltung wurde beauftragt, dazu die Genehmigung der oberen Schulaufsicht einzuholen.

Rechtsextremismus-Prävention

Der Kreistag hat die Verwaltung am Donnerstag — vorbehaltlich einer Förderzusage zur Umsetzung des Projektes „Präventives Handeln vor Ort stärken — Kommunales Förderprogramm zur Rechts­extremismus- und Rassismus-­Prävention“ — beauftragt, ein ­kommunales Handlungskonzept zu erarbeiten und vorzulegen. Dieser Beschluss wurde zwar mit großer Mehrheit gefasst, aber bei einer Gegenstimme: von Helmut Gudat von der NPD.

Kommentar von Landrat Stephan Pusch (CDU) zu diesem Abstimmungsverhalten: „Das wundert mich jetzt nicht.“ Das nordrhein-westfälische Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hatte einen ­Förderaufruf an die Kommunen gerichtet. Die vom Land bereitgestellten Finanzmittel sollen überwiegend dazu genutzt werden, das Engagement der Kreise und kreisfreien Städte im Land in der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu stärken. Der Kreis Heinsberg hatte bereits fristgerecht sein Interesse an diesem Förderprogramm bekundet. Die Auswahl der Förderempfänger soll eine fachkundige Jury vor­nehmen.

(disch)