Kreis nicht am Airport beteiligt

Kreis nicht am Airport beteiligt

Kreis Heinsberg. Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat sich erneut nachdrücklich für die geplante Erweiterung des Mönchengladbacher Flughafens eingesetzt.

Der Stadtrat erwartet, dass das Planfeststellungsverfahren ordnungsgemäß zu Ende geführt und entschieden werde und dass nach einem positiven Beschluss alle Möglichkeiten zur Verwirklichung der GEP-Änderung genutzt werden.

Thema war der Mönchengladbacher Flughafen jetzt auch im Heinsberger Kreistag. Die Grünen hatten im Dezember 2003 gegen eine Beteiligung des Kreises Heinsberg an der Flughafengesellschaft gestimmt und diesen mit Mehrheit beschlossenen Schritt als „Signal in die falsche Richtung” bewertet und von zum Fenster hinaus geworfenen Geld gesprochen hatten, so seinerzeit Maria Meurer. Nun fragten die Grünen nach, wie es um die Beteiligung steht und ob vielleicht noch eine Schadensbegrenzung für den Kreis möglich sei.

In der Antwort der Verwaltung erfuhren sie und die übrigen Kreistagsmitglieder, dass zwar damals beschlossen worden sei, 0,1 Prozent des Stammkapitals an der Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH von der Niederrheinischen Versorgung und Verkehr AG (NVV) zum Preis von 16.975 Euro zu erwerben.

Zur Umsetzung des Beschlusses und damit zur Einzahlung des Geldes sei es aber - auch mit Blick auf den noch nicht sicheren Ausbau des Flughafens - in Abstimmung mit der NVV AG bislang nicht gekommen. Obwohl, so merkte Landrat Stephan Pusch an, die Aufsichtsbehörde im März 2004 bestätigt habe, dass gegen den Erwerb keine kommunalrechtlichen Bedenken bestehen würden.

Gegebenenfalls müsste sich der Kreistag erneut mit der Angelegenheit befassen. Sollte das Gremium dann beschließen, sich unter den neuen Rahmenbedingungen doch nicht zu beteiligen, wäre der Kreis nicht zum Erwerb des Stammkapitals verpflichtet, betonte der Landrat.