Kreis Heinsberg: Kreis-Haushalt 2014: "Mit einem blauen Auge davongekommen"

Kreis Heinsberg : Kreis-Haushalt 2014: "Mit einem blauen Auge davongekommen"

„Wenn es tatsächlich in diesem Rahmen bleibt, wären wir nach meiner persönlichen Einschätzung noch mit einem blauen Auge davongekommen.“

Dies sagte Michael Schmitz, der Leiter des Amtes für Finanzwirtschaft und Beteiligungen, als er am Dienstagabend im Finanzausschuss des Kreises über die Eckpunkte des Jahresabschlusses für 2014 berichtete.

Die Abweichungen bei Erträgen und Aufwendungen ergeben unter dem Strich — so der aktuelle Zwischenstand bei der Erstellung des Jahresergebnisses — eine Verbesserung gegenüber den Ansätzen im Haushaltsplan in Höhe von 418.922 Euro. Damit würde sich der Fehlbetrag im 2014er-Etat, der durch einen entsprechenden Griff in die Ausgleichsrücklage gedeckt werden soll, von geplant 6,7 auf rund 6,3 Millionen Euro verringern. Voraussichtlich werde der Kreis „relativ nah an dem geplanten Ergebnis“ liegen, so der Amtsleiter.

Noch im März hatte die ­Hiobsbotschaft von einer Mehrbelastung bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen in Höhe von 3,8 Millionen Euro aufgeschreckt. Jetzt schlägt für den Kreis vor allem die Übernahme vom Forderungsbestand des Jobcenters aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende positive zu Buche: Auf ­Landesebene sei entschieden worden, dass die Kreise die wirtschaftlichen Eigentümer dieser Forderungen seien, berichtete Schmitz. Für den Kreis Heinsberg bedeute dies einen einmaligen Effekt in der Größenordnung von rund 2,1 Millionen Euro.

Über das laufende Haushaltsjahr 2015 berichtete Kämmerer Ludwig Schöpgens. In den zurückliegenden Jahren sei es gerade im Bereich der sozialen Leistungen dazu gekommen, dass Mehraufwendungen in der Haushaltsabwicklung entstanden seien und die Haushaltsansätze nicht auskömmlich gewesen seien.

„Nach der aktuellen Einschätzung des Sozialamtes gibt es für 2015 vorsichtige Anzeichen, dass sich zur Zuschussbedarf im geplanten Rahmen bewegt.“ Und dieser Rahmen ist groß: Im Etat stehen — bei Erträgen von 29,728 Millionen Euro — Aufwendungen von rund 88,672 Millionen Euro.

Auch bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen gibt es nach Schöpgens‘ Darstellung bislang keine erkennbaren Mehrbelastungen gegenüber der Etatplanung. Allerdings seien die Gewinnausschüttungen von Kreiswasserwerk (1,580 statt 1,713 Millione Euro), Kreiswerken (2,414 statt 2,634 Millionen Euro) und EWV (382.800 statt 407.000 Euro) in der Gesamtsumme um 377 000 Euro geringer ausgefallen als erwartet. Positiv ist hingegen, dass der Verlust im Öffentlichen Personennahverkehr mit 4,968 Millionen Euro um 80.000 Euro geringer sein könnte als veranschlagt.

Die aktuelle Bestandsaufnahme ergibt laut Schöpgens eine zusätzliche Belastung von lediglich 257.000 Euro. „Wir können vor diesem Hintergrund davon ausgehen, dass es bei der zum Haushaltsausgleich vorgesehenen Entnahme aus der Ausgleichsrücklage von 3,5 Millionen Euro bleiben kann.“

(disch)