Selfkant: Kniffelige Rechnerei um zu bezuschussende Spielgeräte

Selfkant : Kniffelige Rechnerei um zu bezuschussende Spielgeräte

Der Verein Bauernmuseum Selfkant in Tüddern beantragte jetzt, dass ein öffentlicher Spielplatz neben dem Museum und Restaurant errichtet werden solle.

Es geht dabei darum, Spielgeräte neu anzuschaffen. Die Kosten belaufen sich hierfür auf rund 15.000 Euro. Im Ausschuss für Schule, Jugend und Soziales der Gemeinde ist dies schon einmal beraten worden. Dabei forderten die Mitglieder, dass im Falle einer Insolvenz, die auch das fremde Grundstück betreffe, für die Gemeinde ein Rückholrecht der Spielgeräte bestehen müsse, wenn diese bezuschusst würden.

Zur jüngsten Ratssitzung lag nun die Antwort vor, die eine entsprechende Bürgschaft der Betreiber der Gaststätte zum Bauernmuseum vorsieht. Es sollte daraufhin eine kniffelige Rechnerei beginnen.

Für die FDP sprach sich Hans Schürgers dafür aus, dem Antrag nicht zuzustimmen, weil von dem Spielplatz vor allem die Gaststätte Nutzen habe. Willi Peters (SPD) hob hervor, dass „die Gemeinde mit dem Bauernmuseum Werbung macht und dass diese Tourismusattraktion dem Selfkant und damit der Gemeinde hilft”.

Dr. Karl-Heinz Kambartel (Pro Selfkant) wollte nun wissen, ob es wie in den vorgelegten Unterlagen nur um die Bürgschaft gehe oder ob auch die Finanzierung im Rat geklärt werden solle.

Bürgermeister Herbert Corsten verwies darauf, dass es auch um die Finanzierung gehe und es üblich sei, ein Drittel der Kosten bei öffentlichen Spielplätzen zu bezuschussen. Heinz Stassen (CDU) erklärte, wie die SPD, dass das Bauernmuseum eine Tourismusattraktion sei. Die Finanzierung sehe so aus, dass ein Drittel der Verein Bauernmuseum, ein weiteres Drittel das Restaurant und das letzte Drittel die Gemeinde übernehmen solle.

Daraufhin fragte Dr. Kambartel nach, ob das von Gemeindemitteln oder aus dem Strukturfonds der Entwicklungsgesellschaft (egs) bezahlt werden solle. Das rief den Ortsvorsteher von Tüddern, Heinz-Hubert Ruers, auf den Plan: „Wenn das aus den Infrastrukturmitteln bezahlt wird, weckt das Begehrlichkeiten bei anderen Gastronomiebetrieben.”

Willi Peters erwiderte nun, dass die egs das zahlen solle, da die Infrastrukturmittel in Tüddern ausgegeben werden müssten. In Höngen sei es so gehandhabt worden. „Wenn nicht jetzt, wann dann sollen aus dem Topf Gelder fließen.”

Die CDU-Fraktion nahm danach eine Auszeit und kam wieder mit dem Vorschlag, dass ein Viertel der Verein Bauernmuseum, ein Viertel das Restaurant, ein Viertel die Gemeinde und ein weiteres Viertel die egs zahlen solle. Dr. Kambartel machte darauf aufmerksam, dass nun von einer Zwei-Drittel-Kostenübernahme des Vereins und der Gaststätte nun nur noch die Hälfte gezahlt werden solle. Ruers stellte abschließend klar, dass es bei den zwei Dritteln bleiben solle und das übrige Drittel jeweils zur Hälfte von der Gemeinde und der egs gezahlt werden solle. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.