Kreis Heinsberg : Jahresabschluss: Um Millionen Euro besser als geplant
Kreis Heinsberg Mit guten Nachrichten war die Zuleitung des Entwurfs der Jahresrechnung 2016 im Kreistag verbunden, denn: Im Entwurf der Ergebnisrechnung 2016 gibt es nach Angaben der Kreisverwaltung einen Jahresüberschuss in Höhe von 1,815 Millionen Euro.
In der Haushaltsplanung für 2016 war ursprünglich ein Jahresfehlbedarf in Höhe von 2,990 Millionen Euro ausgewiesen worden. Somit hat sich also eine Verbesserung um insgesamt 4,805 Millionen Euro ergeben. Eine positive Entwicklung in sozialen Leistungsbereichen, aber auch bei den Themen Rettungsdienst und Öffentlicher Personennahverkehr sowie bei Gebühreneinnahmen und Kostenerstattungen vom Land haben dazu geführt. Unter dem Strich muss also gar nicht in die Ausgleichsrücklage gegriffen werden, vielmehr steigt ihr Volumen an: auf 15,9 Millionen Euro zum Jahresende 2016.
Angesichts der zur Jahresmitte im Finanzausschuss präsentierten Zwischenbilanz für das aktuelle Haushaltsjahr 2017 dürfte die Rücklage weiter anwachsen, denn: Nach der damaligen Hochrechnung der Kämmerei zeichnet sich eine Verbesserung von insgesamt mehr als 4,4 Millionen Euro ab. Im Vergleich zum geplanten Defizit von rund 2,7 Millionen Euro könnte 2017 also mit einem Überschuss von circa 1,7 Millionen Euro abgeschlossen werden. Auch dieses Geld soll in die Ausgleichsrücklage fließen. Wie auch das Geld, das nach der vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) angekündigten Umlagesenkung zum Jahresende zu erwarten ist: Mit 1,7 Millionen Euro wird gerechnet, vielleicht werden es sogar 2,6 Millionen Euro.
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hatte beantragt, die 1,7 Millionen Euro in voller Höhe an die Städte und Gemeinden weiterzureichen — durch Verzicht auf den entsprechenden Anteil der Kreisumlage. Die Kreisverwaltung hatte dagegen im Kreisausschuss die Auffassung vertreten, dass sich die angekündigte LVR-Erstattung viel wirksamer in zukünftigen Haushaltsjahren, das heißt im Kreis-Haushalt 2018 und gegebenenfalls darüber hinaus, einsetzen lasse, um damit eine größere Stabilität bei der Kreisumlage zu erreichen. Die Grünen hatten daraufhin vor der Kreistagssitzung ihren Antrag zurückgezogen.
Erklärtes Ziel der Kreisverwaltung ist es, den Planansatz für die von den Städten und Gemeinden zu zahlende Kreisumlage für 2018 wie für 2017 mit 127 Millionen Euro zu veranschlagen. Laut mittelfristiger Finanzplanung des Kreises würde sie eigentlich — ohne Griff in die Ausgleichsrücklage — auf ein Gesamtvolumen von 135,5 Millionen Euro ansteigen.
