Heinz-Jürgen Wolter darf in der FDP bleiben

Heinz-Jürgen Wolter darf in der FDP bleiben

Berlin / Kreis Heinsberg. In dem Schiedsgerichtsverfahren mit dem Aktenzeichen B14-15/X-07 hat das Bundesschiedsgericht der FDP am Freitagnachmittag in Berlin entschieden.

Der Beschluss des Landesschiedsgerichtes NRW vom 2.Oktober, nach dem der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, Heinz-Jürgen Wolter, aus der Partei ausgeschlossen werden sollte, wurde aufgehoben.

Der Antrag des FDP-Kreisverbandes Heinsberg, Wolter auszuschließen, wurde zurückgewiesen. Dies teilte Christian Graf Dohna, der Geschäftsführer des Bundesschiedsgerichtes, auf Anfrage mit.

Wolter zeigte sich in einer erster Stellungnahme erleichtert: „Ich bin natürlich froh, dass ich wieder rehabilitiert bin und meine politische Arbeit fortsetzen kann - zum Wohle der FDP.”

Wolter waren fremdenfeindliche Äußerungen vorgeworfen worden, die - so Kreisvorsitzender Felix Becker - der FDP-Kreisverband als schädigend für die Partei und als nicht mit der geistigen Grundhaltung der FDP vereinbar gewertet habe.

Wolter hatte die Vorwürfe bestritten und betont, dass er sich entschieden von jeder Fremdenfeindlichkeit distanziere.