Heinsberg: Heinsbergs Steuerkraft um 9,2 Millionen Euro gestiegen

Heinsberg : Heinsbergs Steuerkraft um 9,2 Millionen Euro gestiegen

In seiner Haushaltsrede vor den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschuss ließ Bürgermeister Josef Offergeld am Mittwoch keine Zweifel daran aufkommen, wo in der Kreisstadt der Schwerpunkt wirtschaftlicher Politik liege.

Der Schaffung „optimaler Rahmenbedingungen für die Unternehmen” messe Heinsberg „einen außerordentlichen Stellenwert bei”.

Hebesatzsenkung

Vor diesem Hintergrund sei auch im Dezember die angesichts gesamtwirtschaftlicher Entwicklungen beinahe schon spektakuläre Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer von 360 auf 330 Prozent im Rat beschlossen worden. „Wir haben uns bei dieser richtungsweisenden Entscheidung davon leiten lassen, durch unsere Ansiedlungspolitik vorhandene Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen.”

Schlüsselzuweisungen

Obwohl aufgrund der beachtlichen Steuerkraft Heinsbergs im Haushaltsjahr 2005 - sie ist um 9,2 Millionen Euro gestiegen - keine Schlüsselzuweisungen zu erwarten seien, könne dennoch nicht davon gesprochen werden, begegnete Offergeld etwaigen Kritikern, dass die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes „kontraproduktiv” sei.

„Dies ist nicht der Fall. Besonders dann nicht, wenn man die Schwerpunkte in der Politik da legt, wo wir es tun. Ich bin sicher, dass die Senkung zu einer Belebung der heimischen Wirtschaft beiträgt und über die Grenzen der Stadt Heinsberg hinaus ein Signal setzt. Uns war es in der Vergangenheit und ist jetzt auch in der Gegenwart zentrales Anliegen, die Gewerbetreibenden zu entlasten und damit zu stärken.” Das treffe im Ürbigen auch für den „Normalbürger” zu, der nicht mit mehr Abgaben belastet werde, als erforderlich.

„Wir werden im Jahr 2005 unsere Gebühren konstant halten können. Damit dürfen wir mit Recht stolz darauf sein, dass wir die wohl kostenträchtigste Abgabe, die Abwassergebühr, nach einer Senkung im Jahr 2001 insgesamt fünf Jahre konstant halten konnten.”

Interessant war in diesem Zusammenhang, dass trotz gesenktem Hebesatz planerisch mehr Einnahmen erzielt werden als im Jahr 2004.

Sparsam gewirtschaftet

Zu Beginn des Haushaltsjahres 2005, so erläuterte Offergeld weiter, verfüge Heinsberg über eine Allgemeine Rücklage mit einem Bestand von über 6,8 Millionen Euro, die den Ausgleich des Haushaltes zum Teil gewährleiste. Diese Rücklagen seien das Ergebnis der besonnenen Finanzpolitik vergangener Jahre.

Offergeld nannte beispielhaft die sparsame Bewirtschaftung im Personalbereich sowie auf dem Gebiet der sächlichen Verwaltungs-und Betriebsaufwändungen. Dennoch würden in der Kreisstadt notwendige Unterhaltungsmaßnahmen „nicht gestreckt”. Es gebe keinen unüberschaubaren Unterhaltungsstau. Im Vermögenshauhalt steige das Investitionsvolumen im Vergleich zum Vorjahr um über 8 Prozent, allein im Baubereich um mehr als 7 Prozent.

Gegen den Strom

„Wir haben nicht nur mit dem Haushalt 2005 bewiesen”, resümierte der Bürgermeister, „dass wir den Mut haben, gegen den Strom zu schwimmen und uns antizyklisch zu verhalten. Es ist der einfachere Weg, sich darüber zu beschweren, dass die Wirtschaft stagniert, das Kaufkraft verloren geht, dass Betriebe in Konkurs gehen und die Arbeitslosenzahl weiter steigt. Weitaus schwieriger ist es, zu handeln. Und das ist das, was wir nicht zuletzt auch mit dem Haushalt 2005 tun.”