Wegberg: Grüne fordern Kleins Rücktritt

Wegberg : Grüne fordern Kleins Rücktritt

Nach den Vorkommnissen rund um das Wegberger Krankenhaus sind nach Auffassung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Wegberger Stadtrat weder Bürgermeisterin Hedwig Klein noch der erste Beigeordnete Eduard Schneider weiter tragbar.

„Wir fordern daher den Rücktritt von Frau Klein und Herrn Schneider”, sagen Eleonore Zimmermann und Markus Groß. Sollten Klein und Schneider ihre Ämter nicht freiwillig zur Verfügung stellen, wollen die Grünen sich um eine Mehrheit dafür bemühen, die Abwahl von Klein und Schneider auf die Tagesordnung zu setzen.

Für die Grünen ist nach den Stellungnahmen des Gesundheitsministeriums sicher: „Es gibt keine Zukunft für ein Krankenhaus der allgemeinen medizinischen Grundversorgung in Wegberg. Die Chirurgie wird auf jeden Fall geschlossen werden und die Innere Abteilung hat höchstens eine Chance, wenn sie für eine Übergangszeit von zwei Jahren vom Krankenhaus Erkelenz übernommen wird. Einrichtungen der ambulanten Versorgung bleiben erhalten oder werden geschaffen und zudem wird der Altenheimbereich als eigenständige Einheit weitergeführt und ausgebaut.”

Ein ähnliches Konzept für die Zukunft des Krankenhauses sei dem Rat bereits in einem Gutachten vorgestellt worden, bevor Dr. Pier auf der Bildfläche erschien, so die Grünen. „Deswegen war es immer schon eine Lüge der Bürgermeisterin, wenn sie behauptete, zum Verkauf an Dr. Pier habe es keine Alternative gegeben.”

Vielmehr hätten es die Verwaltung und die Mehrheit des Rates abgelehnt, über ein solches Konzept zu diskutieren. Jetzt tue die Verwaltung so, „als wäre das vorliegende Konzept auf ihrem Mist gewachsen. Das Gegenteil ist der Fall”, schreiben die Grünen. „Übrigens: Einen Vorschlag wie den jetzt vorliegenden hatte bereits im November 2007 auch der Betriebsrat dem Gesundheitsministerium vorgeschlagen.”

Voraussetzung für das vorgelegte Konzept sei unter anderem die Zustimmung des Rates dazu, die Grund- und Regelversorgung aufzugeben. Zuvor müsse aber nach Meinung der Grünen geklärt werden, ob und welche möglichen finanziellen Belastungen auf die Stadt Wegberg zukommen und wer dafür die Verantwortung trägt. Interessant sei, „dass die Verwaltung nun versucht, den Rat mit dem Verweis auf möglicherweise drohende Rückforderung von Landesmitteln in Millionenhöhe zu erpressen.”