Kreis Heinsberg: GroKo oder Minderheitsregierung? Debatten bei der SPD

Kreis Heinsberg : GroKo oder Minderheitsregierung? Debatten bei der SPD

Von spannenden Debatten beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin berichteten Teilnehmer aus dem SPD-Kreisverband Heinsberg.

Der Parteitag habe beschlossen, die SPD werde nun ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU über alle denkbaren Formen einer Regierungsbildung führen. Damit sei keine Vorfestlegung getroffen und kein Automatismus vereinbart.

Mitte Januar entscheide ein weiterer Parteitag darüber, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollten. Ob es zu einer endgültigen wie auch immer gearteten Zusammenarbeit komme, würden am Ende alle Mitglieder der SPD entscheiden. „Ich kann mir nach wie vor nur sehr schwer vorstellen, dass unsere Mitglieder am Ende einer weiteren Großen Koalition oder der Duldung einer Minderheitsregierung zustimmen werden“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende und frühere Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath aus Geilenkirchen.

Thema Braunkohle

Ein Initiativantrag zum Thema Klimaschutz hatte Norbert Spinrath zu einer Wortmeldung veranlasst. In dem — letztlich abgelehnten — Antrag sei die Forderung aufgestellt worden, die Braunkohleverstromung bis 2020 einzustellen. In seinem Redebeitrag hatte Spinrath zunächst ohne Wenn und Aber ein Bekenntnis zur Energiewende und zum Ende der Braunkohleverstromung abgegeben.

Dies solle aber erst nach 2040, spätestens bis 2045 kommen. Denn bis dahin werde die Braunkohle noch gebraucht für eine sichere und bezahlbare Stromversorgung für 18 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen und für den Industriestandort NRW. Spinrath erinnerte zudem daran, dass mehr als 7500 Menschen in über 20 Dörfern alleine für den Braunkohletagebau Garzweiler II umgesiedelt worden seien oder unmittelbar vor dem Umzug stünden.

Bezugnehmend auf das am meisten beim Parteitag gebrauchte Wort „Glaubwürdigkeit“ sagte Spinrath, ein jetzt überstürzter Ausstieg auch aus der Notwendigkeit der Umsiedlung wäre ein weiterer Schlag ins Gesicht der Betroffenen, die sich aus ihrer Heimat vertrieben fühlten.