Kreis Heinsberg : Geld für Flüchtlings-Aufnahme: SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Vorhaben
Kreis Heinsberg Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Vorhaben des Landes NRW, die Städte und Gemeinden im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge zu unterstützen.
Rund 1,37 Milliarden Euro sollen alleine als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz an die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet werden. „Davon erhalten die Städte und Gemeinden unseres Kreises nach jetzigen Prognosen insgesamt etwa 20,1 Millionen Euro“, sagte Ralf Derichs, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Heinsberg.
Demnach entfallen auf Erkelenz 3,5 Millionen Euro, Gangelt 1,0 Millionen Euro, Geilenkirchen 2,2 Millionen Euro, Heinsberg 3,3 Millionen Euro, Hückelhoven 3,0 Millionen Euro, Selfkant 0,9 Millionen Euro, Übach-Palenberg 1,8 Millionen Euro, Waldfeucht 0,7 Millionen Euro, Wassenberg 1,4 Millionen Euro und Wegberg 2,3 Millionen Euro.
Nicht zuletzt wegen der dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde das Geld vom Land bereits mehrfach erhöht. 2016 beträgt die Aufstockung nach jetzigen Berechnungen des Innenministeriums nochmals 931 Millionen Euro. Dies ergibt sich laut Derichs aus einer geänderten Stichtagsregelung, der nunmehr die Prognose der zu erwarteten Flüchtlingszahl zum 1. Januar des Mittelzuweisungsjahres zugrunde liegt. Dies soll in der nächsten Sitzung des Landtages beraten werden.
„Unsere Kommunen im Kreis können somit mit zusätzlich rund 13,6 Millionen Euro als pauschale Zuwendung vom Land rechnen. Die Neuregelung ist ein gutes Signal für die Kommunen in NRW“, meint Derichs.
