Hückelhoven : Ex-Bürgermeisterkandidat klagt an
Hückelhoven Die Umstände, die den bereits gewählten SPD-Bürgermeisterkandidaten Clemens Schmidt zum Verzicht auf seine Kandidatur bewogen - womit er einer Abwahl durch den Ortsverein zuvorkam - werden möglicherweise den Vorstand des Landesverbandes beschäftigen.
Schmidt strengt ein Parteiordnungsverfahren gegen drei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes des SPD-Ortsvereins an.
Es sind dies der Vorsitzende des Ortsvereins, Heinz-Willi Schmitz, der stellvertretende Vorsitzende und designierte neue Bürgermeisterkandidat Jörg Leseberg sowie Kassierer Harald Rosen.
Für Schmidt steht fest, dass diese drei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes „grob fahrlässig bzw. in Absicht gegen die Organisationsstatuten und die Finanzordnung der SPD verstoßen haben”.
Schmidt hängt in seinem Schreiben an den SPD-Landesverband, das unserer Zeitung vorliegt, seine Vorwürfe daran auf, dass sowohl Schmitz, Leseberg als auch Kassierer Rose „in der Vergangenheit und derzeit fortlaufend gegen die Finanzordnung der SPD verstoßen” hätten.
Mit ihrem Handeln, so Schmidt, hätten sie „nicht nur den Finanzen der SPD, sondern auch dem Ansehen der Partei in Hückelhoven und dem Bereich des Unterbezirkes Heins-berg geschadet”.
Seit dem Amtsantritt Harald Roses als Kassierer im Jahr 2002 seien „fast 30 Mitglieder” des SPD-Ortsvereins Hückelhoven, die ihre Beiträge nicht gezahlt hätten, in Mahnlisten aufgeführt worden.
Rose hätte, so Schmidt, auf diese Mahnlisten nicht reagiert, dem Vorsitzenden des Ortsvereins, Heinz-Willi Schmitz, sei dies bekannt gewesen, und er habe dies geduldet. Gleiches gelte für seinen Stellvertreter Jörg Leseberg.
„Dies verstößt”, schreibt Clemens Schmidt, „nicht nur gegen die Organisationsstatuten der Partei, sondern ist auch geeignet, einen irreparablen Vertrauensschaden in der Öffentlichkeit und bei den Parteimitgliedern hervorzurufen”.
Er legt dem Landesvorstand nahe, „die Situation in Hückelhoven durch ein Parteiordnungsverfahren gegen die (genannten) Personen zu bereinigen und damit parteiintern und in der Öffentlichkeit wieder Grundsätze sozialdemokratischer Politik zu verdeutlichen”.
