Erkelenz : Entscheidungen im Rathaus nach Feierabend
Erkelenz Das letzte Wort hat zwar der Rat, aber es sieht sehr gut aus, für den Antrag der CDU-Fraktion, den Beginn der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18 Uhr zu verlegen.
Zwar schlug die Verwaltung vor, diesen Antrag abzulehnen, doch sah die Mehrheit des Hauptausschusses dies ganz anders.
Zwölf Ausschussmitglieder stimmten gegen den Vorschlag der Verwaltung und somit für einen späteren Beginn der Sitzungen, drei enthielten sich, niemand stimmte zugunsten des Verwaltungsvorschlages.
Beate Schirrmeister-Heinen von Bündnis 90/Die Grünen freute sich über den CDU-Antrag, hätte aber noch lieber, wenn die Sitzungen erst um 19 Uhr beginnen würden.
„Denn erst dann haben wir den Effekt, den wir damit erreichen wollen, dass nämlich die Bürger die Möglichkeit bekommen, an den Sitzungen überhaupt teilnehmen zu können.”
Die von der CDU vorgeschlagenen 18 Uhr seien aber ein Schritt in die richtige Richtung, weshalb die Grünen sich dem Antrag anschließen würden.
Rat hat letztes Wort
Ratsherr Ferdinand Kehren (SPD) sah die Terminfrage noch etwas differenzierter. Er hätte es lieber gesehen, dass die Ausschüsse wie gehabt um 17.30 Uhr und nur die Ratssitzungen erst um 18 Uhr beginnen.
Sein Vorschlag fand aber bei der Mehrheit des Hauptausschusses keinen Zuspruch fand. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Klaus Steingießer räumte ein, es sei ein Problem, den optimalen Kompromiss zu finden, wann eine Sitzung beginnen sollte. Die 18 Uhr kämen vor allem den jüngeren, neuen Ratsmitgliedern entgegen, hieß es.
Die Verwaltung empfahl, dem Antrag der CDU nicht stattzugeben, da sich in der Praxis gezeigt habe, dass der Beginn der Sitzungen generell den Bedürfnissen der Bürger und der beschäftigten Bevölkerung angepasst sei.
Politisch interessierte Bürger seien laut Verwaltung bei Beratungen von Sachthemen im Rat und in den Ausschüssen vielfach anwesend gewesen.
„Auch sollten betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte betrachtet werden, da jeder spätere Sitzungsbeginn zusätzliche Personal- und Betriebskosten mit sich bringen würde”, mahnte die Verwaltung.
Der endgültige Beschluss bei der nächsten Ratssitzung wird nun zeigen, ob die Ausschüsse und der Rat künftig um 18 Uhr tagen werden.
