Heinsberg : Dichtheitsprüfung: Grüne weisen Anschuldigungen zurück
Heinsberg Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen der Stadt Heinsberg wehrt sich gegen Aussagen des Pressesprechers der CDU-Fraktion, Norbert Krichel. In einem offenen Brief zum Thema Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen nehmen die Grünen Stellung.
„Herr Krichel sollte in den Ausschuss- und Ratssitzungen besser zuhören. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat keinesfalls im Bauausschuss die Forderung gestellt, mit Wasser- oder Luftdruck zu prüfen. Es wurde lediglich, bei dem Ansatz einer Diskussion, von uns auf die optimale technische Anforderung der Dichtheitsprüfung hingewiesen.
Die Beteiligung der CDU-Fraktion, sowohl in der Bauausschusssitzung am 4. September als auch in der darauf folgenden Ratssitzung fiel sehr mager aus. Umso mehr verwundert es uns jetzt, dass sie sich öffentlich profilieren wollen. Der von der Verwaltung vorgelegte Satzungsentwurf wurde aus unserer Sicht nur abgenickt”, heißt es in dem Schreiben.
In Zusammenhang mit den Prüfungen kritisieren die Grünen auch das Vorgehen der Stadt Heinsberg: „Die Stadt war nicht verpflichtet die Mustersatzung des Städte und Gemeindebundes zu übernehmen, die eine Fristenverlängerung sowie eine erhebliche Fristenverkürzung für Kempen (2011), Karken (2012), Unterbruch (2013) und Teile von Oberbruch (2014) beinhaltet. Die anderen Stadtteile haben mehr Zeit bis ins Jahr 2025. Das halten wir für nicht gerecht ausgestaltet und sozial unausgewogen.”
Die Grünen hätten sich ein Konzept gewünscht, in dem nach Alter der Abwasserleitungen vorgegangen werde und das die Möglichkeit der finanziellen Vorbereitung auf mögliche Sanierungen vorsieht.
„Wir begrüßen es jedoch, dass die Verwaltung ein ausführliches Infoblatt im Internetportal der Stadt eingebracht hat.” Allerdings bemängeln sie, dass Haushalte ohne Internetzugang keine Informationen erhielten.
„Aus ökologischer Sicht sollten alle Abwasserleitungen bis 2015 geprüft werden”, meinen die Grünen. „Nur so kann man konsequent Gewässerschutz leisten.”
