Wassenberg : Der Stadt unnötige Kosten erspart
Wassenberg Der Punkt „Neubesetzung von Ausschüssen” auf der Tagesordnung der jüngsten Wassenberger Ratssitzung ließ Schlimmes befürchten.
Die CDU-Fraktion hatte den Antrag gestellt. Weil es dabei um Personen ging, waren hitzige Debatten zu erwarten. Doch der Wassenberger Stadtrat ist immer für eine Überraschung gut. Diesmal war es sogar eine positive. Für die CDU-Fraktion zog deren Sprecher Ewald Schmitz den Antrag zurück, nachdem Bürgermeister Manfred Erdweg den Tagesordnungspunkt im Sitzungssaal des Rathauses aufgerufen hatte.
Man wolle, so Ewald Schmitz, der Stadt Wassenberg wenige Monate vor den Kommunalwahlen unnötige Kosten ersparen und das Klima im Stadtrat nicht verschärfen. Deshalb ziehe die CDU-Fraktion ihren Antrag auf Umbesetzung der Ausschüsse zurück. Zum Hintergrund: Nach der Gründung der GuS-Fraktion durch drei ehemalige Mitglieder der SPD-Fraktion hat sich die Zusammensetzung des Rates grundlegend verändert, was zu Irritationen bezüglich der Zusammensetzung der Ausschüsse geführt hat.
Daher hatte es in der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses lebhafte und lange Diskussionen gegeben, weil kaum zu klären war, welches stellvertretende Ausschussmitglied nun stimmberechtigt war und welches nicht. Zwei GuS-Vertreter hatten schließlich das Problem gelöst, indem sie auf eine weitere Teilnahme an der Abstimmung verzichteten. Für ihr umsichtige Verhalten wurden sie jetzt in der Sitzung ausdrücklich gelobt.
Bürger-Service-Stelle
Weil die Probephase der Bürger-Service-Stelle, kurz auch Bürgerbüro genannt, ihrem Ende entgegen geht, hatten die Christdemokraten vom Bürgermeister einen Erfahrungsbericht gebeten. Manfred Erdweg kam dieser CDU-Bitte nun am Donnerstag Abend nach und wartete mit ersten Zahlen auf.
Danach hatten in sechs Monaten insgesamt 173 Bürgerinnen und Bürger das Bürgerbüro in der Stadtverwaltung aufgesucht, durchschnittlich neun Personen pro Samstag. Meistens ging es um Angelegenheiten des Einwohnermeldeamtes sowie des Ordnungs- oder des Steueramtes. Wie Erdweg weiter mitteilte, begrüßten die Wassenberger diese Erweiterung des Dienstleistungsangebotes ihrer Stadtverwaltung. Nachdem in Informationsschriften mehrfach auf die Öffnungszeiten des Bürgerbüros hingewiesen worden sei, rechnet Manfred Erdweg in der Zukunft mit höheren Besucherzahlen.
Wie Ewald Schmitz erklärte, teilt die CDU diese optimistische Einschätzung nicht. Das Angebot sei von den Bürgern nicht, wie erwartet, angenommen worden. Bei angenommenen 40 Besuchern am Samstag fielen pro Person Kosten in Höhe von 29 Euro an. Das sei auf die Dauer nicht tragbar. Die Überlegungen der CDU gingen deshalb in Richtung „rollende Verwaltung”.
