Waldfeucht: CDU kritisiert Rückzug von Heinz-Josef Schrammen

Waldfeucht : CDU kritisiert Rückzug von Heinz-Josef Schrammen

Nachdem der Waldfeuchter CDU-Politiker Heinz-Josef Schrammen seinen Rückzug aus der Politik der Gemeinde angekündigt hat, nimmt der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Ralf Kretschmann, im Namen seiner Fraktion Stellung.

„Die Ausführungen von Heinz-Josef Schrammen bedürfen zum besseren Verständnis folgender Klarstellung”, teilt Kretschmann in dem Schreiben mit. „Der Haushalt für das Haushaltsjahr 2007 wird nach eingehender Erörterung in allen Fraktionen des Rates durch den Gemeinderat in einer Haushaltssatzung beschlossen.”

Die Ratsfraktion der CDU werde in ihrer Klausurtagung am 27. Januar die entsprechenden Anträge für eventuell notwendige Änderungen vorbereiten, so Kretschmann weiter. In dieser Klausurtagung würden alle Anregungen aufgegriffen und hinsichtlich ihrer Realisierbarkeit geprüft.

„Selbstverständlich gilt dies auch für den vom Mitglied des Fraktionsvorstandes Heinz-Josef Schrammen geforderten restriktiven Umgang mit Haushaltsmitteln. Eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung sind sowohl für die Verwaltung als auch für alle im Rat vertretenen Parteien selbstverständlich. Konkrete Vorschläge können jedoch erst nach Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung erarbeitet werden”, heißt es in der Stellungnahme.

Weiter stellt der Fraktionsvorsitzende klar: „Die von Heinz-Josef Schrammen gerügten Mehrkosten in Höhe von 300.000 Euro für die Sanierung des Hallenbades waren nicht vermeidbar. Wie Schrammen die Sanierung des Hallenbades ohne die Mehrkosten hätte bewältigen wollen, hat er zumindest in seiner Zeit als verantwortliches Mitglied des Schwimmbadausschusses für sich behalten; einen Nachweis seiner Behauptung hat er bis jetzt nicht angetreten”, kritisiert Kretschmann.