Kreis Düren: Bundesmittel kommen nicht an

Kreis Düren : Bundesmittel kommen nicht an

Mit zusätzlichen fünf Milliarden Euro will der Bund den finanzklammen Kommunen im Jahr 2017 unter die Arme greifen — das hatte die große Koalition Anfang März beschlossen. Bei den Kommunen im Kreis Düren wird davon nur wenig ankommen.

Der Großteil der Finanzspritze — 3,5 Milliarden Euro — ist für ein kommunales Investitionsprogramm vorgesehen. Die Bewilligung von Bundesmitteln setzt allerdings einen zehnprozentigen Eigenanteil voraus. Selbst den geringen Eigenanteil können viele Kommunen nicht mehr selbst stemmen.

„Für jede zusätzliche Maßnahme, für die ich Geld aufnehmen muss, muss ich eine andere streichen“, hatte zum Beispiel Ilsemarie Bewernick, zuständig für die Nörvenicher Gemeindefinanzen, nach Bekanntgabe des Maßnahmenprogramms reagiert. Die restlichen 1,5 Milliarden Euro sollen zusammen mit einer bereits bewilligten Milliarde über einen erhöhten Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer an die Kommunen ausgezahlt werden. Von den dann 2,5 Milliarden Euro kommt bei den Stärkungspaktkommunen kaum etwas an: Aldenhoven und Nörvenich können mit rund 100.000 Euro rechnen, Nideggen geht ganz leer aus. „Wenn man finanzschwache Kommunen fördern will und als Verteilschlüssel ausgerechnet die Umsatzsteuer wählt, darf man sich nicht wundern, wenn bei steuerschwachen Kommunen nichts ankommt“, ärgert sich Nideggens Kämmerer Marco Dederichs.

Viel besser sieht es auch bei den übrigen Kommunen im Kreis nicht aus. Hürtgenwald, Inden, Langerwehe und Merzenich können mit je rund 100.000 Euro rechnen, Linnich und Kreuzau mit 200.000 Euro, Niederzier mit 300.000 Euro, Jülich mit 700.000 Euro und die Stadt Düren mit zwei Millionen Euro. Vettweiß, Heimbach und Titz gehen nach den Berechnungen des Städte- und Gemeindebundes NRW leer aus.

(bugi)
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