Kreis Heinsberg : Begas-Haus: Ist ein Kompromiss möglich?
Kreis Heinsberg Irgendwann fiel in der Debatte um die Nachfinanzierung für das Begas-Haus, das Museum für Kunst und Regionalgeschichte in Heinsberg, in der gemeinsamen Sitzung der Kulturausschüsse von Kreis und Stadt dann auch das Wort „Elbphilharmonie“. Das Hamburger Projekt gilt als eines der Synonyme für Kostenexplosionen bei großen Bauvorhaben in Deutschland. Auch wenn dieser Vergleich angesichts der völlig unterschiedlichen Größenordnungen natürlich hinkt, fest steht nach der Sitzung: Die Positionierung der CDU-Mehrheitsfraktion im Heinsberger Stadtrat gegen eine Anhebung der kommunalen Beiträge für den Trägerverein in dem von Verwaltungsseite vorgeschlagenen Ausmaß war eindeutig.
Nach den im Jahr 2010 gefassten Beschlüssen sollten sowohl der Kreis als auch die Stadt jeweils 75 000 Euro jährlich für den Trägerverein Museum Heinsberg aufbringen; und die Kreissparkasse steuert noch einmal 75 000 Euro pro Jahr hinzu. Doch da sich dieser kalkulierte Finanzrahmen von 225 000 Euro im Jahr inzwischen als nicht ausreichend erwiesen hat, sollen nun erst einmal Nachzahlungen und künftig höhere Zahlungen erfolgen: Um den Fehlbetrag 2014 auszugleichen, sollen sowohl der Kreis als auch die Stadt jeweils 55 000 Euro nachschießen. Für dieses Jahr sollen sowohl der Stadt-Beitrag als auch der Kreis-Beitrag von 75 000 auf 115 000 Euro angehoben werden. Und ab dem kommenden Jahr sollen dann sowohl von der Stadt als auch vom Kreis jeweils 135 000 Euro jährlich aufgewendet werden. Dies würde also in der Summe für Kreis und Stadt zusammen alleine für die Jahre von 2014 bis 2016 eine Mehrbelastung in Höhe von 310 000 Euro bedeuten.
Nach der klaren Ansage von Guido Rütten aus der städtischen CDU-Ratsfraktion („Wir sehen uns einfach nicht in der Lage zuzustimmen. Wir können das in Heinsberg keinem erklären!“) räumte Landrat Stephan Pusch, der Vorsitzender des Trägervereins für das Begas-Haus ist, am Tag nach der Sitzung ein, überrascht gewesen zu sein: Er habe nicht mit einer so verhärteten Position gerechnet. Die Vereinsführung werde nun in Klausur gehen und überlegen, ob man in der Lage sei, „einen Plan B zu entwickeln“, der eine Absenkung des Erhöhungsbeitrags vorsehen würde. Dabei werde aber sorgfältig zu prüfen sein, ob damit Qualitätseinbußen für das Museum einhergehen würden, was wiederum förderrechtliche Auswirkungen haben und den Verein da in die Bredouille bringen könnte.
Verständnis zeigte Pusch am Tag nach der Sitzung für die Heinsberger Stadtratsvertreter, für die angesichts der aktuellen Diskussionen um Freibadschließungen die Diskussion um die Erhöhung der Beiträge für das Museum „zu einer Unzeit kommt“. Jetzt werde man ausloten müssen, ob es zwischen Kreis und Stadt als den finanziell entscheidenden Mitgliedern des Trägervereins eine Kompromisslösung geben könne.
