ASG fordert Umdenken

ASG fordert Umdenken

Kreis Heinsberg. Das Wort „Steuererhöhung” löst bei den meisten Menschen unangenehme Gefühle aus.

Vor allem dann, wenn es von Politikern in den Mund genommen wird. Dessen ist sich die Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit (ASG) durchaus bewusst. Nichtsdestotrotz hat sie sich dazu entschlossen, ein Wahlkampfthema daraus zu machen.

Innerhalb der Wählerschaft soll ein Umdenkungsprozess eingeleitet werden. Denn: Zusammen mit Litauen besitze Deutschland die niedrigste Besteuerungsrate in der gesamten Europäischen Union, so Jürgen Kluthe, der ASG-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, bei der Kandidatenkür des vor wenigen Tagen gegründeten Kreisverbandes Heinsberg.

Sie mache gerade einmal 0,6 Prozent des Bruttoinlandproduktes aus. Steuergeschenke an Unternehmen seien die Folge falscher Konzepte. Deutschland als Steueroase?

Kluthe betonte: „Wir sind keine Steuererhöhungspartei!” Die Anhebung von Abgaben sei nicht reiner Selbstzweck, sondern diene der „Steigerung des Lebensqualität für alle” durch eine gerechtere Verteilung von Arbeit und Einkommen. Skandinavische Modelle seien ein Beispiel dafür, dass dieses Ziel etwa durch „sinnvolle Verkürzungen der Lebens- und Wochenarbeitszeit” erreicht werden könne.

Bisher hätten die Rezepte der Politik - Stichwort Deregulierung und zuletzt Hartz IV - nicht zu einer verbesserten Arbeitsmarktsituation geführt. „Die Krise der Arbeitsgesellschaft ist eine Krise der Wahrnehmung durch die Politik", kritisierte Kluthe.

Die Staatsoberen würden sich seit einem Vierteljahrhundert weigern, den Problemen der Rationalisierung aufgrund des „technischen Produktivitätsfortschrittes” ins Auge zu sehen.

Trotz Wirtschaftswachstum komme es zwangsläufig zu einem Abbau von Arbeitsplätzen. Genau da ortet der Spitzenkandidat die Wurzel des Übels, verknüpft mit der Frage: „Wie können wir die Rationalisierungsgewinne umwandeln in sozialen Fortschritt?” Die deutsche Gesellschaft berge genug Reichtum, da ist sich Kluthe sicher.

Die Kandidaten des ASG-Kreisverbandes für die nordrhein-westfälische Landtagswahl sind nach der Versammlung im Heinsberger Hotel Corsten Siegfried Otto für den Wahlkreis 10 (Erkelenz, Wegberg, Hückelhoven, Wassenberg) und Johannes Frommen für den Wahlkreis 9 (Heinsberg, Waldfeucht, Selfkant, Gangelt, Geilenkirchen, Übach-Palenberg). Sie wurden mit großer Mehrheit nominiert.