Modernisierung genau und früh ankündigen

Von: dpa
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Hamburg. Vermieter müssen geplante Bauarbeiten zur Modernisierung des Gebäudes früh ankündigen. Und sie müssen den Ablauf der Arbeiten detailliert darlegen.

Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Blankenese hervor, auf das der Mieterverein der Hansestadt hinweist (Az.: 518 C 152/09). Einzuhalten sei eine dreimonatige Ankündigungsfrist - das schreibe der Gesetzgeber ausdrücklich vor. Wird sie nicht eingehalten, können die Mieter den Beginn der Arbeiten anfechten. Wenn es - wie in dem Fall - um besonders umfangreiche Bauarbeiten geht, muss außerdem der Zeitplan präzise mitgeteilt werden. Denn die Mieter sollen sich auf mögliche Beeinträchtigungen einstellen können.

In dem Fall hatte die Vermieterin die Arbeiten mit einem Schreiben am 17. März 2009 für „ab dem Frühjahr 2010” angekündigt. Es fehlten allerdings Ausführungen zum genauen voraussichtlichen Beginn, zur Dauer und der zu erwartenden Mieterhöhung in Textform. Die Vermieterin kündigte für den Block, in dem die Mieterin wohnte, nur einen Gesamtzeitraum „bis circa 15.11.2010” an. Konkrete Termine sollten durch Aushang bekanntgegeben werden. Das sei nicht genau genug gewesen, urteilten die Richter. Denn Mietern müsse es zum Beispiel möglich sein, Abwesenheiten wie Urlaubszeiten an den Arbeiten orientiert zu planen.

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