Keine Arbeitsverweigerung aus Glaubensgründen

Von: dpa
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Berlin/Freiburg. Arbeitnehmer können nicht ohne weiteres Aufgaben ablehnen, die sie in religiöse Gewissenskonflikte bringen. Das hat das Arbeitsgericht Freiburg entschieden (Az.: 13 Ca 331/09), wie die Deutsche Anwaltauskunft in Berlin mitteilt.

Eine Angehörige der Zeugen Jehovas darf sich demnach nicht einfach mit dem Verweis auf ihre Glaubens- und Gewissensfreiheit weigern, eine Fastnachtsfeier vorzubereiten.

In dem Fall sollte eine Auszubildende zur Verwaltungsfachangestellten bei einer Stadt bei den Vorbereitungen zur Fastnacht mitwirken. Dabei ging es unter anderem um Dekorationsarbeiten und die Organisation der Bewirtung von Beschäftigten und Publikum. Ihre Teilnahme an den Fastnachtsveranstaltungen erwartete ihr Arbeitgeber nicht. Die Frau lehnte die Aufgaben dennoch ab und berief sich auf einen Gewissenskonflikt aufgrund ihrer religiösen Überzeugung als Angehörige der Zeugen Jehovas.

Der Arbeitgeber reagierte darauf mit einer Abmahnung. Dagegen klagte die Frau - ohne Erfolg. Zwar sei die Gewissensfreiheit der Klägerin in der Tat tangiert worden, gestanden ihr die Richter zu. Nach Abwägung der Interessen beider Seiten habe sie dies aber hinzunehmen. Entscheidend sei, dass die Klägerin von Anfang an wusste, welche Aufgaben im Rahmen ihrer Ausbildung auf sie zukommen würden. Sie hatte bei der Einstellung zwar darauf hingewiesen, dass sie Zeugin Jehovas sei. Allerdings hatte sie nicht gesagt, dass sie aufgrund ihrer religiösen Überzeugung grundsätzlich bestimmte Aufgaben nicht übernehmen würde.

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