Gründungszuschuss kann rückwirkend aufgehoben werden

Von: dapd
Letzte Aktualisierung:

Stuttgart. Die Arbeitsagentur kann einen bereits bewilligten Existenzgründungszuschuss wieder aufheben, falls die Gründung bereits zu Beginn scheitert.

Hänge die Aufnahme der Selbstständigkeit entscheidend von einer Bankfinanzierung ab, die letztlich nicht zustande komme, sei nicht von der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit auszugehen, befand das Sozialgericht Stuttgart. Damit bestehe kein Anspruch auf den Existenzgründungszuschuss.

In dem Fall hatte die beklagte Arbeitsagentur einen bewilligten Gründungszuschuss rückwirkend aufgehoben, da der Kläger keine Bank fand, die seine Gründung finanzieren wollte. Der Kläger war hingegen der Auffassung, dass ihm der Zuschuss zustehe. Er habe bereits damit begonnen, sein Gründungsvorhaben umzusetzen.

Dem Gericht reichte das aber nicht aus. Wenn die Kreditzusage einer Bank die Voraussetzung einer Gründung sei, könne auch erst dann vom Beginn der selbstständigen Tätigkeit gesprochen werden, wenn die Finanzierung tatsächlich erfolgt sei oder sich zumindest „ernsthaft abgezeichnet” habe. (Aktenzeichen: S 2 AL 2100/10)
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert