Düsseldorf/Aachen - Gericht stoppt die „Bierbikes”

Gericht stoppt die „Bierbikes”

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Bierbike
Ein Bier-Bike rollt mit einer Gruppe Touristen durch Berlins Mitte. Jetzt hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf die Klagen der Betreiber von „Party- und Bierbikes” gegen eine Untersagungsverfügung der Stadt Düsseldorf abgeschmettert. Foto: dpa

Düsseldorf/Aachen. Die sogenannten Party- und Bierbikes dürfen künftig nur noch mit einer Sondererlaubnis im Düsseldorfer Stadtgebiet fahren. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigte am Mittwoch eine Verfügung der Stadt Düsseldorf, die eine Benutzung der riesigen Fahrräder untersagt hatte.

In seiner Entscheidung kam das Gericht zu dem Entschluss, dass die mit mehreren Personen besetzten Räder „über den Gemeingebrauch hinaus” gehen. Der Deutsche Städtetag in Köln begrüßte die Entscheidung. Damit könnten die Städte auf mögliche Gefahren für den Straßenverkehr reagieren.

Obwohl sich die Gerichtsentscheidung zunächst nur auf die Stadt Düsseldorf bezieht, kann sie auch für andere Städte von Bedeutung sein. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin könnten sich andere Kommunen ein Beispiel an dem Düsseldorf Entscheid nehmen und auf das Urteil des Verwaltungsgerichts verweisen.

In vielen Städten sind Bierbikes auf den Straßen unterwegs, darunter auch in Aachen. Mehrere Personen sitzen dabei quer zur Fahrtrichtung und treten in die Pedale. Die Räder sind meistens mit Musikanlagen und Bierfässern ausgestattet.

Nach Ansicht des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts dienen die Bierbikes nicht der Fortbewegung von Personen. Stattdessen stehe im Vordergrund das gesellige Feiern mit Musik und Getränken. Dies stelle allerdings eine straßenrechtliche Sondernutzung dar und bedürfe einer Sondernutzungserlaubnis.

Gegen das Urteil kann Berufung am Oberverwaltungsgericht in Münster eingelegt werden.
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