Entfernen vom Unfallort ist nicht immer Unfallflucht

Von: dapd
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Berlin. Wer ein geparktes Fahrzeug beschädigt, begeht Fahrerflucht, wenn er den Unfallort verlässt, bevor der Unfallhergang geklärt werden konnte.

Ergreift er jedoch zahlreiche Maßnahmen, die geeignet sind, diesen Unfall später zu klären, hat er nicht vorsätzlich seine Aufklärungspflicht verletzt. Auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Hamburg macht die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) in Berlin aufmerksam.

In dem Fall war eine Fahrerin mit ihrem Wagen bei einem Wendemanöver gegen die linke Seite eines geparkten Pkw geprallt. Bevor sie den Unfallort verließ, notierte sie laut DAV ihren Namen, Telefonnummer und Autokennzeichen auf einem Zettel. Diesen befestigte sie in Plastikfolie verpackt unter dem Scheibenwischer des beschädigten Wagens. Der Ehemann fotografierte den Unfallschaden und die Position der beiden beteiligten Fahrzeuge. Die Haftpflichtversicherung der Unfallverursacherin beglich den Schaden, wollte jedoch die Kosten in Höhe von rund 2.000 Euro von der Frau zurückerstattet haben.

Ohne Erfolg. Die Richter entschieden, dass die Frau nicht vorsätzlich gegen ihre Verpflichtung zur Aufklärung verstoßen habe. Zwar habe sie den objektiven Tatbestand der Unfallflucht begangen, als sie sich vom Unfallort entfernt habe, bevor Feststellungen zu ihrer Person, ihrem Fahrzeug und der Art ihrer Unfallbeteiligung möglich gewesen seien. Doch habe die Frau so zahlreiche Maßnahmen ergriffen, dass sie ihre Aufklärungspflicht nicht verletzt habe. Weitere Feststellungen hätte auch ein Polizeibeamter am Unfallort nicht treffen können. (Aktenzeichen: Landgericht Hamburg 331 S 71/10)

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