Bei Pflege gegen Haus-Überschreibung kassiert Finanzamt Steuern

Von: dapd
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Hannover. Wer einen Freund pflegt und dafür eine Gegenleistung bekommt, muss diese Leistung steuerlich korrekt erfassen. Das hat das Finanzgericht Niedersachsen (AZ: 10 K 258/10) in einem Fall entschieden, in dem eine Frau ihren Nachbarn gepflegt und im Gegenzug sein Haus überschrieben bekommen hatte.

Die Steuerzahlerin war der Meinung gewesen, dass die Pflege eine Gefälligkeit darstellte, die steuerlich nicht bedeutend ist. Das sah das Gericht anders und nahm eine Gewinnerzielungsabsicht an. Denn im notariellen Vertrag wurde festgelegt, dass die Versorgungsleistungen durch die Übertragung des Grundstücks vergütet werden und die Frau nicht nur ihre Unkosten ersetzt bekommen soll.

Da die Pflegerin auch gegenüber Dritten als Pflegeperson auftrat, war sie auch nach außen und für Dritte erkennbar tätig. Damit lag nach Meinung des Gerichts eine selbstständige Tätigkeit vor, die entsprechend zu versteuern ist.
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