Düsseldorf - Bei der Parkscheibe kommt es auf die Größe an

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Bei der Parkscheibe kommt es auf die Größe an

Von: dapd
Letzte Aktualisierung:

Düsseldorf. Wer eine Parkscheibe verwendet, die erheblich kleiner ist als die vom Gesetzgeber vorgeschriebene, begeht eine Ordnungswidrigkeit.

Darauf macht die Arag-Rechtsschutzversicherung in Düsseldorf unter Hinweis auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg aufmerksam. Eine Parkscheibe müsse eine bestimmte Mindestgröße aufweisen, um ein leichtes Ablesen der eingestellten Zeit zu ermöglichen.

In dem Fall hatte ein Autofahrer auf einem Parkplatz eine Parkscheibe mit den Maßen 40 Millimeter mal 60 Millimeter verwendet. Dies ahndete das Amtsgericht Cottbus als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von fünf Euro. Dagegen wandte sich der Betroffenen mit einer Rechtsbeschwerde - erfolglos.

Laut den Arag-Juristen muss eine Parkscheibe den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend 110 Millimeter mal 150 Millimeter groß sein. Sinn und Zweck dieser Bestimmungen sei es, das leichtere Ablesen und eine bessere Kontrolle der Höchstparkdauer zu ermöglichen. Diesem Zweck werde die Verwendung einer Parkscheibe, die um ein Vielfaches kleiner sei, nicht gerecht.
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