Rösler: Gesundheitskarte kommt nur schrittweise

Von: dpa
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Berlin. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat Gerüchte über einen Stopp der elektronischen Gesundheitskarte zurückgewiesen. Er räumte aber Verzögerungen ein. „Es kommt also eine schrittweise Einführung der Karte”, sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag in Berlin.

Darauf habe sich Rösler mit der Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen geeinigt. Weil komplizierte technische Fragen offen seien, gebe es ein unbefristetes Moratorium für bestimmte Funktionen. Zunächst blieb offen, wann eine bundesweite Einführung der elektronischen Gesundheitskarte möglich ist. Das Projekt hat schon mehrere Rückschläge hinter sich.

Das Gesundheitsministerium versicherte, die Pläne für die Karte seien trotz Verzögerungen nicht vom Tisch. „Es kommt eine erweiterte Krankenversicherungskarte mit Foto, mit Notfalldaten, die fälschungssicher ist”, sagte die Sprecherin. Die Koalition hatte bei den Kassen für Verunsicherung gesorgt, weil sie das Projekt prüfen will. Deshalb spricht Rösler mit Kassenärzten, Krankenkassen und Industrie. Der Branchenverband Bitkom erklärte, die Industrie verbessere ständig ihre Produkte. Dadurch dürfe es aber nicht dazu kommen, in Wartefunktion zu erstarren. Die Nachbarländer seien weiter.

Die Kassen hatten nach einem Brief von Rösler eine Blockade beendet. Sie kündigten vor zwei Wochen an, dass bis Ende November oder Anfang Dezember alle gesetzlichen Kassen in der Startregion Nordrhein mit der Ausgabe der neuen Karten an die Versicherten beginnen würden. Bis Mitte oder Ende nächsten Jahres sollten nach Angaben der AOK Rheinland/Hamburg alle rund 9 Millionen Versicherten der Region Nordrhein die neue E-Card haben. Danach solle ohne zeitliche Lücke die bundesweite Verteilung beginnen. Ob der Zeitplan weiter gilt, ist offen.

In der ersten Version sind auf der Karte neben dem Foto des Versicherten und Auslandskrankenschein nur Stammdaten des Patienten gespeichert - wie bei der bisherigen Versichertenkarte.

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