AOK-Ausschreibung für günstige Medikamente rechtens

Von: ddp
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Essen. Das Landessozialgericht in Nordrhein-Westfalen hat die Beschwerde eines Pharmaunternehmens gegen Rabattverträge der AOK-Krankenkassen für günstige Medikamente abgelehnt.

Wie das Gericht am Freitag in Essen mitteilte, können die Allgemeinen Ortskrankenkassen damit ab 1. Juni bei der Versorgung ihrer Versicherten mit Arzneimitteln voraussichtlich insgesamt 1,1 Milliarden Euro einsparen. Der Ankauf von günstigen Produkten mit Medikamentenwirkstoffen (Generika) über eine bundesweite Ausschreibung wurde vom Gericht bestätigt.

Den von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwurf, die Aufteilung der Ausschreibung in bundesweit nur fünf Bezirke habe mittelständische Unternehmen rechtswidrig benachteiligt, ließen die Essener Richter nicht gelten. Zur Begründung führte das Gericht an, gegen den Vorwurf spreche schon der Umstand, dass sich neben dem beschwerdeführenden Unternehmen eine Reihe weiterer Mittelständler - teilweise erfolgreich - an der Ausschreibung beteiligt hätten.

Die Ausschreibung betraf 63 verschiedene Wirkstoffe von Generika für Erkrankungen wie Bluthochdruck, Herzinsuffizienz und erhöhtem Cholesterinspiegel. Die Entscheidung ist endgültig.

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