Düsseldorf - Rotlichtverstoß durch Mitzählen feststellbar

Rotlichtverstoß durch Mitzählen feststellbar

Von: ddp
Letzte Aktualisierung:

Düsseldorf. 20, 21, 22 - so zählte ein Polizist die Rotlichtphase einer Ampel, über die der spätere Kläger gefahren war.

Der Verkehrssünder wollte die freie Zählung nicht gelten lassen und zog vor Gericht. Dieses machte jedoch deutlich, dass das Zählen „einundzwanzig, zweiundzwanzig, und-so-weiter” einer normalen Sprechgeschwindigkeit entspreche und der Polizist wisse, worauf es bei der Rotlichtüberwachung ankomme.

Da der Polizist den Vorbereich, die Haltelinie und die Ampelanlage gut im Blick gehabt habe, seien vernünftige Zweifel an dessen Feststellungen nicht angebracht.

Es genüge ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, befanden Richter des Oberlandesgerichts in Hamm. Auf die Entscheidung machte die ARAG-Rechtsschutzversicherung in Düsseldorf aufmerksam. Stoppuhren und elektronische Messungen seien zwar genauer, kommentierten ARAG-Fachleute das Urteil, ein qualifizierter Rotlichtverstoß könne aber auch durch Schätzung eines Zeugen festgestellt werden. (AZ: 3 Ss 55/09)
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