Lohnregeln für Leiharbeit - Mindestlohn, Tarifvertrag und Equal Pay

Von: Hendrik Roggenkamp, dapd
Letzte Aktualisierung:

Berlin. . Für die fast eine Million Beschäftigten der Zeitarbeitsbranche gelten ab 1. Mai neue Regeln.

Eine der wichtigsten Änderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) ist der Mindestlohn, der durch Verordnung des Arbeitsministeriums für allgemeinverbindlich erklärt werden kann. Pünktlich zum „Tag der Arbeit” müssen Zeitarbeitnehmer mindestens 7,79 Euro pro Stunde in West- und 6,89 Euro in Ostdeutschland verdienen.

Dieser Stundenlohn entspricht der niedrigsten Vergütung in den Tarifverträgen, die der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit dem Bundesverband Zeitarbeit (BZA) und dem Interessenverband deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) ausgehandelt hat. Dabei haben Beschäftigte auch dann Anspruch auf den Mindestlohn, wenn sie keine Beschäftigung in einem Entleihbetrieb haben und auf ihren nächsten Einsatz warten.

Hingegen bleibt es bis auf weiteres dabei, dass Leiharbeitnehmer weniger verdienen dürfen als die im gleichen Betrieb fest angestellten Kräfte. Voraussetzung ist ein gültiger Tarifvertrag. So sehen die Zeitarbeitstarife von BZA und iGZ zwar Zuschläge vor, falls Beschäftigte mindestens neun Monate in einem Entleihbetrieb bleiben. Eine Angleichung an das Lohnniveau vergleichbarer Stammkräfte ist nicht vorgesehen.

Die geltenden Tarifverträge sind bei den Zeitarbeitsverbänden abrufbar (www.ig-zeitarbeit.de, www.bza.info). Aus den Tarifverträgen lässt sich auch die Eingruppierung von Zeitarbeitskräften in qualifikationsabhängige Entgeltstufen ablesen. Beispielsweise haben Meister beziehungsweise Techniker mit mehrjähriger Berufserfahrung Anspruch auf einen Stundenlohn von 13,22 Euro in West- bzw. 11,50 Euro in Ostdeutschland (Stand 1. Mai 2011). In der höchsten Entgeltgruppe (Fachkräfte mit akademischem Abschluss) gibt es 17,53 Euro beziehungsweise 15,25 Euro.

Ist ein Zeitarbeitsunternehmen nicht tarifgebunden, müssen Leiharbeitskräfte nach dem sogenannten Equal-Pay-Prinzip den gleichen Lohn bekommen wie die Stammarbeitnehmer des Entleihbetriebs. Aus dem AÜG gestrichen wurde eine Ausnahmeregelung, die eine niedrigere Bezahlung für bislang arbeitslose Zeitarbeitnehmer vorsah. Diese durften für bis zu sechs Wochen für einen Lohn beschäftigt werden, der dem zuletzt bezogenen Arbeitslosengeld entsprach.
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