Gemeinden müssen nicht ständig Straßen räumen

Von: ddp
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Schnee Straße
Schneefälle: Gemeinden müssen nicht ständig die Straßen räumen. Foto: dpa

Bamberg. Wer als Autofahrer nachts auf einer verschneiten Straße einen Unfall erleidet, muss für die Konsequenzen selbst einstehen und kann dafür nicht die Gemeinde verantwortlich machen. Das hat das Oberlandesgericht Bamberg (AZ: 5 U 151/09) entschieden.

In dem Fall war der Mann gegen Mitternacht von einer geräumten Haupt- auf eine ungeräumte Nebenstraße abgefahren und dabei verunglückt. Er war der Meinung, dass die Behörden die Straße auch nachts hätten räumen müssen. Das sahen die Richter anders.

Die Behörden hatten die Straße gegen 21.30 Uhr zuletzt geräumt, niemand könne ernsthaft erwarten, dass normale Straßen auch nachts ständig von Eis- und Schneeglätte freigehalten werden. Vielmehr hätte der Fahrer selbst sein Fahrverhalten so anpassen müssen, dass es nicht zu einem Unfall hätte kommen müssen. Damit muss der Mann den Schaden selbst tragen.
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