Arge darf Verwandtendarlehen nicht anrechnen

Von: ddp
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<b>Dortmund. </B>Ein Darlehen von Verwandten zählt nicht zum Einkommen von „Hartz IV”-Empfängern. Die zuständige Behörde darf den Darlehensbetrag daher nicht vom Arbeitslosengeld II (ALG II) abziehen.

Im konkreten Fall (Urteil vom 17. Juli 2009, AZ: S 22 AS 66/08) hatte ein langzeitarbeitsloser ALG-II-Empfänger von seinem Neffen monatlich leihweise 200 Euro erhalten, um damit seine Miete bezahlen zu können. Als die Arge dies erfuhr, forderte sie knapp 3000 Euro von dem Arbeitslosen zurück. Sie wertete die Zahlungen des Neffen nicht als Darlehen, sondern als geschenktes Einkommen, das auf die Grundsicherung anzurechnen sei.

Das Sozialgericht Dortmund hob den Rückforderungsbescheid der Arge jedoch auf. Das Darlehen von monatlich 200 Euro sei kein Einkommen. Zwar sei kein konkreter Rückzahlungstermin vereinbart worden. Der arbeitslose Kläger und sein Neffe hätten jedoch festgelegt, dass das Geld zurückgezahlt werde, sobald der Kläger wieder eine Beschäftigung habe. Das Gericht sah darin eine konkrete Rückzahlungsverpflichtung, die der Kläger zudem später erfüllt habe.
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