Arbeitnehmer auf dem Weg zum Mittagessen unfallversichert

Von: dpa
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Mainz. Arbeitnehmer sind auch unfallversichert, wenn sie in der Mittagspause zum Essen nach Hause fahren. Das geht aus einem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz hervor, auf das die Neue Juristische Wochenschrift hinweist.

In dem Fall war ein Steinmetzgehilfe während der halbstündigen Mittagspause mit dem Motorrad zu seiner Freundin gefahren, um dort zu essen. Unterwegs verunglückte er und verletzte sich. Die Berufsgenossenschaft lehnte es ab, den Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen.

Denn der Weg zur Freundin sei unverhältnismäßig weit gewesen. Außerdem habe das Essen als Motiv nicht im Vordergrund gestanden. Das Sozialgericht Koblenz sah das anders und verurteilte die Berufsgenossenschaft in erster Instanz dazu, dem Kläger eine Entschädigung zu zahlen.

Auch das Landessozialgericht wies die Berufung zurück. Denn auf dem Weg zum Essen, das der Erhaltung der Arbeitskraft dient, gelte grundsätzlich Unfallversicherungsschutz. Entscheidend sei, dass kein anderer Grund für die Fahrt im Vordergrund steht. Außerdem könne Arbeitnehmern nicht vorgeschrieben werden, wie sie ihre Arbeitspause verwenden.

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