Arbeitszeit einer OP-Schwester beginnt mit dem Umkleiden

Von: dapd
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OP-Schwester
Eine OP-Schwester wechselt während einer Operation eine Infusionslösung. Foto: Symbolbild/dapd

Erfurt/Stuttgart. Arbeitgeber können unter bestimmten Umständen dazu verpflichtet sein, ihre Beschäftigten während der Zeit des Umkleidens zu bezahlen. Das geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts hervor, auf das der Verband deutscher Arbeitsrechtsanwälte (VDAA) hinweist.

Zur bezahlten Arbeitszeit zähle das Umkleiden jedenfalls dann, wenn der Arbeitgeber eine bestimmte Dienstkleidung vorschreibe und diese nicht bereits zu Hause angelegt werden könne, erläutert Klaus-Dieter Franzen, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Landesregionalleiter beim VDAA.

In dem Fall (Aktenzeichen 5 AZR 678/11) hatte eine OP-Krankenschwester mit Erfolg auf Bezahlung der Umkleidezeiten geklagt. Die Krankenschwester musste ihre Kleidung auf Anordnung der Klinik an verschiedenen Orten im Klinikgebäude mehrfach wechseln. Bis 31. Juli 2007 hatte der beklagte Arbeitgeber bei Beschäftigten im OP-Bereich pro Arbeitstag insgesamt 30 Minuten für Umkleiden und innerbetrieblichen Weg als vergütungspflichtige Arbeitszeit gewertet, ab 1. August unter Hinweis auf eine neue Rechtslage nicht mehr.

Die Richter urteilten jedoch, dass die Umkleidezeiten weiter als Arbeitszeit vergütet werden mussten. Denn das Tragen und Wechseln der OP-Bekleidung sei im primären Interesse des Arbeitgebers. Auch die innerbetrieblichen Wegezeiten müsse die Klinik vergüten, sofern sie - wie im entschiedenen Fall - eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle eingerichtet habe, die Arbeitnehmer zwingend benutzen müssten. Lediglich der Weg von der Wohnung des Arbeitnehmers bis zu der Stelle, an der die Arbeit beginne, zähle nicht zur Arbeitszeit.

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