Düsseldorf - NRW fürchtet um Patentstandort Düsseldorf

NRW fürchtet um Patentstandort Düsseldorf

Von: dpa
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Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Landesregierung fürchtet um Düsseldorf als führendem europäischen Standort für Patentverfahren. In Düsseldorf werden europaweit die meisten Patentverletzungsverfahren verhandelt.

Durch die geplanten europäischen Patentgerichte könnte diese Stellung verloren gehen. „Wegen der Schnelligkeit und der in Fachkreisen anerkannten hohen Qualität haben die Düsseldorfer Patentgerichte international den Ruf eines Weltpatentgerichts erworben. Das muss so bleiben”, forderte Justiz-Staatssekretärin Brigitte Mandt am Mittwoch in Düsseldorf.

Für die Unternehmen in Deutschland und Europa sei effektiver und schneller Patentrechtsschutz von erheblicher Bedeutung. Die europäische Patentgerichtsbarkeit müsse die Erfahrung der international anerkannten deutschen Patentrichter daher nutzten. In Brüssel stehen die Beratungen um die Schaffung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit an.

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