Minister: Aufschwung in NRW ist noch labil

Von: dpa
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Düsseldorf. Die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen haben nach Ansicht von Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger (SPD) die Krise noch nicht vollständig überwunden.

Trotz der guten Entwicklung in den vergangenen Monaten sei der tiefe Einbruch aus dem Jahr 2009 „erst zur Hälfte aufgeholt”, sagte Voigtsberger am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Landtags. Deshalb sei es wichtig, „die konjunkturelle Entwicklung gezielt durch staatliche Impulse zu unterstützen”.

Zugleich sagte Voigtsberger aber auch: „Der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen geht es so gut wie nie.” Industrie und Handwerk meldeten eine Rekordzahl nach der anderen. Der Wirtschaftsminister kündigte für dieses Jahr die Erarbeitung eines Mittelstandsgesetzes an. Ziel sei die Stärkung der kleinen und mittleren Unternehmen.

CDU und FDP griffen Voigtsberger scharf an. Nordrhein-Westfalen sei unter Rot-Grün beim Wirtschaftswachstum unter den Bundesschnitt gefallen, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Hendrik Wüst. Die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen seien von Voigtsberger enttäuscht. FDP-Wirtschaftssprecher Dietmar Brockes sagte, Voigtsberger sei offensichtlich mit der Leitung eines großen Ministeriums mit zehn Abteilungen überfordert.

Der Etat des Wirtschaftsministeriums sieht für 2011 Ausgaben von rund vier Milliarden Euro vor, etwas mehr als im vergangenen Jahr. Insgesamt will die Landesregierung in diesem Jahr 50,3 Milliarden Euro ausgegeben. Der Haushalt soll nach der dritten Lesung Mitte Mai verabschiedet werden.

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