Kartellamt stoppt Absprachen im NRW-Schienennahverkehr

Von: dapd
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Hamburg/Düsseldorf. Das Bundeskartellamt hat nach Angaben des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel” den Versuch der deutschen und niederländischen Staatsbahnen gestoppt, den milliardenschweren Nahverkehrsmarkt in Nordrhein-Westfalen unter sich aufzuteilen.

In einem Schreiben vom vergangenen Donnerstag warnten die Kartellwächter dem Bericht zufolge die Deutsche Bahn (DB) und ihren Wettbewerber Abellio, die Deutschland-Tochter der niederländischen Staatsbahnen, vor einem „Verstoß” gegen das Wettbewerbsrecht, „der ein Bußgeld nach sich zieht”.

In wochenlangen Gesprächen hatte die DB den Angaben zufolge versucht, Abellio von einer Klage abzubringen, die an diesem Dienstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt werden soll. Das Ziel der Absprachen laut „Spiegel”: Abellio zieht seine Klage zurück, die DB behält ohne erneute Ausschreibung das umstrittene S-Bahn-Netz und reicht dafür zwei Linien an Abellio weiter.

Mit seiner Intervention hat das Kartellamt die DB-Pläne laut „Spiegel” vereitelt. „Die Bahn nimmt die vom Bundeskartellamt geäußerten Bedenken sehr ernst”, erklärte DB-Vorstand Ulrich Homburg dem Magazin. Eine Konzernsprecherin bestätigte: Die Bahn habe die Gespräche ergebnislos „abgebrochen”.

Beobachter erwarten nun, dass die Karlsruher Richter Direktvergaben wie in NRW prinzipiell untersagen, Ausschreibungen anordnen und so für mehr Wettbewerb sorgen.
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