Arbeitslosenzahl: Grüne kritisieren „Schönfärberei“

Von: Stefan Vetter
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Berlin. Offiziell waren im Juli 1,04 Millionen Langzeitarbeitslose in Deutschland registriert. Doch in Wahrheit lag die Zahl bei mindestens 1,2 Millionen, wie aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervorgeht. Ihre Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer spricht von „Schönfärberei in der Statistik“.

Eigentlich wollte man die Statistik ehrlicher machen. So sind Ende 2007 Regelungen ausgelaufen, die dafür sorgten, dass ältere Erwerbslose nicht als arbeitslos gezählt wurden. Doch im Gegenzug kam es zu einer neuen Bestimmung im Sozialgesetzbuch. Demnach gelten Personen über 58 Jahre, die länger als ein Jahr ohne Job sind, nicht mehr als arbeitslos, wenn ihnen vom Jobcenter zwölf Monate lang kein Angebot für eine versicherungspflichtige Beschäftigung unterbreitet wurde. Laut Stellungnahme des Arbeitsministeriums, die unserer Zeitung vorliegt, fielen im Juli 165 500 Personen unter diese Regelung. Tatsächlich gab es in diesem Monat knapp 16 Prozent mehr Langzeitarbeitslose, als offiziell in der Statistik ausgewiesen waren. Zur Begründung heißt es: Bei diesen nicht mehr als arbeitslos erfassten Personen „kann angenommen werden, dass ihre Inte-grationschancen eingeschränkt bleiben“. Für Pothmer ist das völlig unverständlich: „Das heißt doch, dass das Arbeitsministerium Langzeitarbeitslose über 58 als hoffnungslose Fälle abschreibt.“ Angesichts der schrittweisen Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre sei das eine „arbeitsmarktpolitische Kapitulation“.

Entlastend für die Statistik wirkt darüber hinaus die „schädliche Unterbrechung“. Das heißt: Selbst wenn ein Langzeitarbeitsloser nur für einen Tag regulär beschäftigt war, beginnt die Zählung seiner Arbeitslosigkeit wieder von vorn. Über das Ausmaß dieses Effekts gibt es allerdings nur Schätzungen. So waren zum Beispiel 2013 rund 22 Prozent aller Langzeitarbeitslosen, die einen Job auf dem ersten Arbeitsmarkt antraten, schon nach einem Monat wieder auf der Straße. Nach Berechnungen der Grünen bedeutet dieser Umstand bezogen auf das vergangene Jahr, dass weitere knapp 41 000 Personen bei der offiziellen Erfassung der Langzeitarbeitslosigkeit ebenfalls herausfielen.

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