Abwassergebühren erneut gestiegen, auch Abfall oft zu teuer

Von: ddp-nrw
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PK NRW-Steuerzahlerbund zu Abfall- und Abwassergebühren
Der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen kritisierte zu den Abfall- und Abwassergebühren 2010, dass viele Kommunen in NRW eine Gebühr für die Altpapiertonne erheben, obwohl sie mit dem Altpapier Geld verdienen. Die Altpapierpreise seien mit 90 Euro pro Tonne deutlich gestiegen. Die Bürger sollten davon über einen Gebührenerlass profitieren. Foto: dpa

Düsseldorf. Die Bürger in Nordrhein-Westfalen müssen für die Abwassergebühren auch in diesem Jahr im Durchschnitt tiefer in die Tasche greifen. Gegenüber 2009 zahle ein „Musterhaushalt” mit 669 Euro rund 2,4 Prozent mehr, rechnete der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW am Dienstag in Düsseldorf vor. Gemessen an der Inflationsrate von nur 0,9 Prozent sei dieser Anstieg „erheblich”, hieß es.

NRW zähle damit im Vergleich der Abwassergebühren zu den teuersten Bundesländern. Als „Musterhaushalt” definiert der BdSt einen Vier-Personen-Haushalt mit 200 Kubikmeter Frischwasserverbrauch pro Jahr und 130 Quadratmeter voll versiegelter Fläche auf dem Grundstück. Einen der Hauptkostentreiber sieht der BdSt in den kommunalen unterschiedlichen Abschreibungsverfahren für die Abwasseranlagen.

So sei es häufig üblich, die Anlagen mit dem Wiederbeschaffungszeitwert zu kalkulieren, statt die jährlichen Abschreibungen auf Grundlage des niedrigeren Anschaffungswertes festzusetzen. Hinzu komme die nach einem Gerichtsurteil jetzt zulässige getrennte Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser. Die kalkulatorischen Abschreibungen, Zinsen und die Abwasserabgabe machen laut BdSt rund die Hälfte der Kosten aus. Das Ausmaß der jeweiligen Abschreibungspraxis zeigt sich dem BdSt zufolge in zum Teil deutlichen Unterschieden bei der Abwassergebühr in benachbarten Gemeinden.

Ihre Lage und deren topografische Beschaffenheit als zweiter wichtiger Kostenfaktor, auf den die Kommunen jedoch kaum Einfluss haben, ist damit gleich. Doch zahlt beispielsweise der „Musterhaushalt” in Dahlem (Kreis Euskirchen) pro Jahr 666,60 Euro, während es in dem im gleichen Kreis gelegenen Schleiden mit 1328,40 Euro doppelt so viel ist. Auch bei den Abfallgebühren sieht der Steuerzahlerbund deutliche Einsparmöglichkeiten für die Haushalte. Größe der Tonne und Abfuhrrhythmen machten einen großen Teil der Gebühren aus und sollten deshalb von den Bürgern weitgehend selbst bestimmt werden können.

Eben wegen der kommunal unterschiedlichen Abfuhrrhythmen und Tonnengrößen könnten bei den Abfallgebühren keine aussagefähigen Durchschnittswerte erhoben werden, hieß es. In Köln und Düsseldorf etwa gibt es laut BdSt wöchentliche Leerungen, wobei zugleich eine große 60-Liter-Tonne als Mindestgröße zwingend sei, die aber in den seltensten Fällen in diesem Zeitraum voll werde. Für einen Vier-Personen-Haushalt in Köln sei sogar eine 80-Liter-Tonne verpflichtend. Das treibe die Kosten in die Höhe. Essen dagegen gebe den Haushalten bei wöchentlicher Leerung eine 40-Liter-Tonne als kleinste Größe vor. „Erfreulicherweise” würden die Restmülltonnen aber landesweit inzwischen im Zwei- oder Vierwochenabstand geleert, was Kosten und damit Gebühren spare.

Außerdem kritisierte der Verband, dass viele Kommunen in NRW eine Gebühr für die Altpapiertonne erheben, obwohl sie mit dem Altpapier Geld verdienen. Die Altpapierpreise seien mit 90 Euro pro Tonne deutlich gestiegen. Im Raum Aachen erheben keine Kommunen Gebühren für die Altpapierentsorgung.
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