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Schwarz-gelbe Koalition soll bis 10. Juli stehen

Von: Johannes Nitschmann
Letzte Aktualisierung:
CDU und FDP
Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sind im Gespräch.

Düsseldorf. Nach der NRW-Landtagswahl wollen CDU und FDP ab kommenden Dienstag über eine Regierungsbildung verhandeln. Ziel sei es, die Verhandlungen bis zur Sommerpause am 10. Juli mit der Wahl des neuen Ministerpräsidenten abzuschließen, teilten die Landesparteichefs Armin Laschet und Christian Lindner am Freitag mit.

Grünes Licht für formelle Koalitionsverhandlungen müssen am Wochenende noch die beiden Parteivorstände geben. Doch dies scheint reine Formsache zu sein. Lindner sagte, dass am Ende die 15.000 FDP-Mitglieder über die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrages entscheiden würden. Bei der NRW-CDU soll ein Landesparteitag das letzte Wort über die Regierungsbildung haben.

Beide Parteien seien sich darin einig, NRW mit seinen Interessen künftig gegenüber dem Bund „stärker zu positionieren“, erklärte Laschet. Die angestrebte Koalition aus CDU und FDP sei „ohne Muster“, sagte Laschet. „Weder Berliner noch Düsseldorfer Muster gibt es, es ist etwas Neues.“

Nach Wahlniederlage vom vorigen Sonntag und dem damit verbundenen Rücktritt von SPD-Landeschefin Hannelore Kraft soll der bisherige Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek künftig den größten SPD-Landesverband führen. Der 60-Jährige wurde am Freitag einstimmig von Präsidium und Landesvorstand der NRW-SPD für die Wahl zum Vorsitzenden nominiert. Die Wahl wird auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 10. Juni stattfinden. Neue Generalsekretärin soll die bisherige Hochschulministerin Svenja Schulze werden. Offen bleibt der Vorsitz der künftigen SPD-Landtagsfraktion, um den sich offenbar mehrere Kandidaten bewerben.

Groschek warnte die Landes-SPD davor, sich nach der herben Niederlage bei der NRW-Wahl „als Trauerkloß ins Schneckenhaus verdrängen“ zu lassen. Derzeit wird spekuliert, dass Groschek als Vorsitzender der mitgliederstärksten SPD-Landespartei dem Schattenkabinett von Kanzlerkandidat Martin Schulz fürs Bau- und Verkehrsressort angehören könnte. Schulz hatte als SPD-Bundesparteichef an den Sitzungen zur personellen Neuformierung der Landes-SPD teilgenommen.

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