Martin Schulz: Bis nächste Woche wird gerätselt

Von: Bernd Mathieu
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Martin Schulz
Nachdem Martin Schulz seinen Wechsel nach Berlin bekanntgegeben hat, zieht er sich nach Würselen zurück. Foto: dpa

Würselen. Kein Interview mehr in dieser Woche: Martin Schulz bittet kurz nach seiner Erklärung in Brüssel um Verständnis. Das habe er so mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel abgesprochen. Und außerdem: Der leidenschaftliche Europapolitiker hat die Grippe und nimmt am Donnerstag eine kurze Auszeit zu Hause in Würselen.

Bis Anfang nächster Woche wollen die beiden sozialdemokratischen Spitzenkräfte auf eigene Erklärungen verzichten und damit allen Spekulationen weiterhin freien Lauf lassen. Fest steht bislang also nur, dass Schulz im nächsten Jahr nach Berlin wechseln und auf Platz eins der nordrhein-westfälischen Landesliste der SPD stehen wird.

Letzteres ist nichts Neues und war schon vor mehr als einer Woche in unserer Zeitung zu lesen – mit dem Hinweis, dass Schulz keinen eigenen Wahlkreis haben wird und will. Das hat er bereits vor geraumer Zeit mit der NRW-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft vereinbart.

Die NRW-Ministerpräsidentin hat sich mehrfach unaufgefordert für Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidaten ausgesprochen, Schulz spielte in diesen Überlegungen bei ihr keine Rolle. Es dürfte also durchaus interessant sein zu beobachten, wie sich Kraft nun in der K-Frage verhalten wird, sollte Schulz öffentlich sein Interesse an der Kanzlerkandidatur anmelden.

Zwar haben er und sein Freund Gabriel vereinbart, nicht gegeneinander anzutreten. Doch drängt nach Angela Merkels Erklärung, ein viertes Mal anzutreten, nun die Zeit, und die SPD wird ihren ursprünglichen Plan, bis Anfang Januar zu warten, nicht halten können. Dass Gabriel diese wichtige Entscheidung weiterhin aussitzen darf, ist sehr unwahrscheinlich. In der SPD sind immer mehr nun für eine zeitnahe Klärung der Personalangelegenheit.

Dass Schulz überraschend schon am Donnerstag den Verzicht auf eine dritte Kandidatur als EU-Parlamentspräsident verkündete, hat gewiss mit klaren Signalen aus der konservativen EVP-Fraktion zu tun. Schulz‘ Bemühungen, möglichst viele EVP-Abgeordnete für seine Wiederwahl zu gewinnen, sind letztlich misslungen.

Noch vor kurzer Zeit hatte er die Hoffnung, seine Wiederwahl erfolgreich organisieren zu können, und setzte dabei auf EVP-Politiker zum Beispiel aus Spanien. Nun beendete er die unsichere Hängepartie. Nur mit einer gesicherten Mehrheit hätte er sich noch einmal zur Wahl gestellt. Er wollte es nicht der EVP überlassen, ihn aus dem Amt zu entfernen, sondern selber seinen Verzicht erklären – mit dem Blick nach vorn in Richtung Berlin.

Und dass Schulz nach Frank-Walter Steinmeiers Wechsel ins Schloss Bellevue dessen Nachfolger als Bundesaußenminister wird, ist ebenfalls noch nicht offiziell, aber so gut wie sicher. Der neue EU-Parlamentspräsident wird am 17. Januar gewählt. Danach wird Martin Schulz gewiss nicht bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 als einfacher Europaabgeordneter in Brüssel und Straßburg bleiben, sondern zügig nach Berlin wechseln – ins Auswärtige Amt. Die Bundesversammlung wählt am 12. Februar Steinmeier zum Bundespräsidenten. Das passt zeitlich hervorragend.

Bis dahin wird auch die Frage der Kanzlerkandidatur geklärt sein. Dann könnten auf den Mann aus Würselen drei wichtige Positionen zukommen: Außenminister, Kanzlerkandidat und SPD-Parteivorsitzender.

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