Die Minirädchen im demokratischen Getriebe

Von: Amien Idries
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Monika Wiegner ist seit 2002 Wahlvorsteherin in der Aachener Annaschule, wo sie bis vor einem Jahr unterrichtet hat.
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Gunter Schaible ist überzeugter Demokrat und hat dennoch Verständnis für Nichtwähler.

Aachen. Sonntag, 22. September 2013, 18 Uhr: Jeder politisch Interessierte in Deutschland wartet auf die erste Hochrechnung zur Bundestagswahl. Schwarz-Gelb, Rot-Grün, oder doch die große Koalition? Das ist die zentrale Frage, die Millionen um Punkt Sechs vor den Fernseher, das Radio oder ins Internet zieht. Nicht so Monika Wiegner. Nicht, weil sie politisch nicht interessiert wäre, sondern weil sie Wichtigeres zu tun hat.

Monika Wiegner zählt Stimmen. Um Punkt 18 Uhr wird sie wie bei so vielen Wahlen zuvor das Wahllokal 1302 in der Aachener Annaschule schließen und mit dem Wahlvorstand, deren Vorsteherin sie ist, die Stimmen auszählen. Nach etwa einer Stunde wird sie genau wissen, wie die rund 800 Wahlberechtigten dort abgestimmt haben. Ob etwa die Rentnerpartei Bündnis21/RRP ihr Ergebnis von zwei Stimmen aus dem Jahr 2009 hat ausbauen können, oder die Alternative für Deutschland rund um die Jesuitenstraße Sympathien ernten konnte. Welche politische Konstellation für die nächsten vier Jahre regieren wird, weiß die pensionierte Lehrerin dann aber noch nicht.

So wie Wiegner werden am 22. September rund 600.000 Wahlberechtigte in etwa 90.000 Wahllokalen über die Republik verteilt Wahlscheine entgegennehmen, Wählerlisten prüfen, Urnenschlitze freigeben und vor allem Stimmen zählen. Als Gegenleistung gibt es für diese Minirädchen im Wahl-Getriebe das Gefühl, der Demokratie einen Dienst erwiesen zu haben und 30 bis 40 Euro „Erfrischungsgeld“.

„Wir wollen niemanden zwingen“

Keine Tätigkeit also, mit der man reich werden kann. Dieses Ehrenamt nicht auszuüben, kann sogar ein spürbares Loch ins Portemonnaie reißen. Das Wahlhelfer-Amt ist nämlich eine staatsbürgerliche Pflicht, die nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden kann. Wer dazu aufgefordert wird und den Dienst schwänzt, kann mit einem Bußgeld bis zu 500 Euro belangt werden.

Ein solches ist in Aachen allerdings noch nie verhängt worden, wie Jörg Schläger vom Aachener Wahlamt versichert. „Wir haben den Ehrgeiz, niemanden zwingen zu müssen“, sagt der 52-jährige Politikwissenschaftler, der gemeinsam mit Tanja Sprungala und Thomas Brüsseler den Pool der potenziellen Wahlhelfer in Aachen betreut. Selbst im Superwahljahr 2009 mit Europa-, Kommunal- und Bundestagswahl habe man genügend freiwillige Wahlhelfer gefunden.

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, arbeiten die drei, die so wie die meisten Mitarbeiter nur zeitlich befristet beim Wahlamt beschäftigt sind, seit Monaten. 1350 Wahlhelfer benötigt die Stadt Aachen für den 22. September, plus der „Sonntagsreserve“, die bei Ausfällen einspringt. Dazu pflegen sie Datensätze, machen mit Aushängen Werbung und mailen die RWTH, Parteien und Verbände an. „Wir liegen im Soll, freuen uns aber immer über weitere Helfer“, erklärt Sprungala. Jetzt gehe es darum, die Helfer auf die 162 Urnen- und die 33 Briefwahllokale zu verteilen und die Vorsteher- und Vertreter-Posten zu vergeben.

Dabei werden Wünsche der Ehrenamtler in der Regel berücksichtigt, weshalb klar ist, dass Gunter Schaible wieder seinen Vorsteher-Job im Stimmbezirk 3105 einnehmen wird. Um 7.30 Uhr muss er dann vor Ort sein und sich mit seinem Stellvertreter sowie den fünf Beisitzern über die Einteilung einigen. Die meisten Helfer teilen den Wahltag in Früh- und Spätschicht auf. Ab 18 Uhr zur Auszählung sind dann wieder alle vor Ort.

Nicht jede Kleiderfarbe geht

„Wir sind ein relativ festes Team und machen es uns immer ganz nett“, sagt der 49-Jährige, der 2002 durch seinen Arbeitgeber, die IHK, auf das Ehrenamt aufmerksam gemacht wurde. „Mich hat interessiert, wie das funktioniert“, sagt der promovierte Sozialwissenschaftler, für den der Akt des Auszählens ein zentraler Teil der Wahl ist. „Das ist transparent. Jeder Bürger darf dabei sein und sich von der Korrektheit überzeugen“, sagt Schaible, der deshalb nichts von der digitalen Stimmabgabe hält, die beispielsweise in den USA gang und gäbe ist. Zu intransparent und manipulationsanfällig. Eine Einschätzung, die Monika Wiegner teilt: „Das Auszählen im Wahllokal ist ausgefeilt und hat sich bewährt.“ Außerdem findet sie den Gang zum Wahllokal wichtig. „Die Leute machen sich auf den Weg, weisen sich aus und geben am Ende etwas von sich ab – ihre Stimme“, sagt die ehemalige Lehrerin der Annaschule. „Das ist ein hochpolitischer Vorgang.“

Was sie umtreibt, ist, dass immer weniger Menschen diesen Weg auf sich nehmen. Bei 63,4 Prozent lag die Wahlbeteiligung in ihrem Stimmbezirk bei der Bundestagswahl 2005, vier Jahre später wollten nur noch 54,5 Prozent der Wahlberechtigten wählen. „Nichtwähler regen mich auf“, gibt Wiegner unverblümt zu. Sie stammt aus Sachsen, hatte viel Verwandtschaft in der DDR und ist auch deshalb eine glühende Verfechterin des Wahlrechts.

Deshalb freut sie sich, wenn Eltern ihre Kinder mit ins Wahllokal bringen. „Das ist demokratische Erziehung“, so Wiegner, die den pädagogischen Sonntagsausflug der Familien mit süßen Kleinigkeiten für die künftigen Wähler unterstützt. Vielleicht bleibt so beim Wahlvolk der nächsten Generation hängen, dass Wahlen lecker sind.

Auch in Gunter Schaibles Stimmbezirk dürfen die Kleinen stolz die Stimmzettel ihrer Eltern einwerfen. Zu Nichtwählern hat er aber eine andere Einstellung. In seinem Stimmbezirk an der Wilhelmstraße ist die Beteiligung von 57,8 Prozent im Jahr 2005 auf 56,7 bei der folgenden Bundestagswahl zwar nicht so extrem zurückgegangen, dennoch liegt sie immer noch 14 Prozentpunkte unter dem Bundesschnitt, der 2009 ebenfalls einen Tiefpunkt erreichte.

„Ich gehe gerne zur Wahl und halte das Wahlrecht für essenziell. Dennoch habe ich Verständnis für Nichtwähler“, sagt Schaible. Dieses Verständnis habe sich in den letzten Jahren vergrößert, weil auch der überzeugte Demokrat Schaible mit dem politischen Geschäft hadert. „Der politische Diskurs hat sich zum Negativen verändert. Er ist skandalträchtiger geworden und weniger sachgerecht“, sagt der akkurate Schwabe. Deshalb hält er auch nichts von einer Wahlpflicht, wie es sie beispielsweise in Belgien oder Australien gibt. „Man kann die Leute nicht zwingen, sondern wir müssen einfach wieder politische Auseinandersetzungen führen, die nicht sofort populistisch ausgeschlachtet werden“, sagt Schaible.

Wer aber wählen kommt, muss sich an die Regeln halten, für deren Einhaltung Wiegner und Schaible verantwortlich sind. Dazu gehört beispielsweise, dass Kinder nur dann mit in die Wahlkabine kommen dürfen, wenn sie noch nicht lesen können. Ein Erstklässler, der nach der Wahl erzählt, dass seine Mutter das Kreuzchen bei der CDU gemacht hat, würde das Wahlgeheimnis verletzen. Deshalb ist es auch nicht erlaubt, Fotos von seinem ausgefüllten Stimmzettel zu machen und womöglich bei Facebook einzustellen. Absolut tabu ist Wahlwerbung. Bürgern mit Parteibuttons oder -shirts kann der Zutritt zum Wahllokal verweigert werden.

Bei Monika Wiegner führt die politische Neutralität am Wahltag sogar dazu, dass sie sich bei der Kleiderwahl farblich stark einschränkt. Schwarz, rot, gelb und grün sind tabu. „Was ziehe ich bloß an?“ für Fortgeschrittene gewissermaßen. Bei der letzten Bundestagswahl fiel die Wahl auf ein violettes Kleid, was beim Eintreffen am Wahllokal für Schmunzeln sorgte, weil Wiegners Stellvertreterin die gleiche Farbwahl getroffen hatte. Da die Esoterikpartei „Die Violetten“ in Aachen nicht auf dem Stimmzettel stand, hatten die beiden Damen mit ihrem Partnerlook alles richtig gemacht.

Die zeitlich befristete politische Neutralität ist für Wiegner bei ihrem Ehrenamt besonders wichtig. „Wir sind ein relativ festes Team, das sich seit 2002 immer zu den Wahlen trifft, aber niemand dort weiß, was ich wähle.“ Und neutral bleibt Wiegner bis ihr Job beendet ist, weshalb sie sich um 18 Uhr auch nicht für die Hochrechnungen interessiert.

„In der Hausmeister-Loge läuft zwar der Fernseher, aber wir müssen hochkonzentriert sein, um korrekt und schnell zu zählen“, sagt Wiegner. Sofern keine Fehler passieren, kann sie dann gegen 19 Uhr die Ergebnisse telefonisch ans Wahlamt melden. Aber erst nachdem sie den Wahlkoffer mit den Stimmzetteln dort abgeliefert hat, wird aus der politisch neutralen Wahlhelferin Wiegner wieder die politisch interessierte Bürgerin.

Dann schaut auch sie gespannt fern und wartet auf das vorläufige amtliche Endergebnis, zu dem sie ihren Teil beigetragen hat.

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