Tunis  18:23 Uhr

Bundesregierung will Flüchtlinge zur Rückkehr motivieren

Die Bundesregierung will Menschen ohne Bleibeperspektive zur Rückkehr in ihre Heimatländer motivieren. Mit einem dreistelligen Millionenbetrag soll von März an ein umfangreiches Projekt des Bundesentwicklungsministeriums starten, das Menschen Anreize bieten will, Deutschland freiwillig zu verlassen. Ziel sei dabei auch die Integration im Herkunftsland, sagte ein Sprecher des Entwicklungsministeriums. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte dafür bereits im November 150 Millionen Euro bereitgestellt. Mehr...
Barcelona  18:19 Uhr

Facebook-Drohne soll dieses Jahr wieder fliegen

Facebook will seine Internet-Drohne „Aquila” nach der Bruchlandung beim Erstflug im vergangenen Sommer in diesem Jahr wieder in die Luft steigen lassen. „Wir werden dieses Jahr noch einiges mehr fliegen”, sagte Facebook-Manager Jay Parikh am Rande der Mobilfunk-Messe Mobile World Congress in Barcelona. Facebooks Drohne „Aquila”, die in entlegenen Regionen für Internet-Verbindungen aus der Luft sorgen soll, war bei der missglückten Landung nach dem Jungfernflug schwer beschädigt worden. Mehr...
Washington  17:54 Uhr

Trump will Verteidigungsbudget massiv erhöhen

Es soll ein optimistisches Bild voller Tatkraft und Sicherheit werden: Begleitet von historisch schlechten Umfragewerten will US-Präsident Donald Trump mit seiner ersten Rede vor dem Kongress die Ecksteine seiner Politik umreißen. Ein Schwerpunkt werde das Thema der nationalen Sicherheit sein, sagte Trump im Weißen Haus bei einem Treffen mit Gouverneuren. Der Präsident will das US-Verteidigungsbudget um zehn Prozent oder 54 Milliarden US-Dollar anheben. Das sieht nach Angaben des Weißen Hauses sein Budgetentwurf vor Mehr...
Manila  17:49 Uhr

Deutsche Geisel von Islamisten auf den Philippinen ermordet

Islamistische Terroristen haben auf den Philippinen einen Deutschen nach mehr als drei Monaten Geiselhaft brutal ermordet. Die Terrorgruppe Abu Sayyaf veröffentlichte ein Video, das die Enthauptung des 70 Jahre alten Mannes zeigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte die Tat als barbarisch und abscheulich. Der Mann war Anfang November entführt worden, als er zusammen mit seiner Lebensgefährtin in den Gewässern zwischen den Philippinen und Malaysia unterwegs war. Die 59 Jahre alte Frau wurde bei dem Überfall erschossen. Mehr...
Istanbul  17:25 Uhr

Türkei: Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Deniz Yücel

Nach 13 Tagen Polizeigewahrsam in Istanbul hat die türkische Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen den „Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel beantragt. Der Journalist sei am Abend dem Haftrichter vorgeführt worden, meldet die „Welt”. Die Zeitung berichtet nach Yücels Vernehmung durch den Staatsanwalt, dem 43-Jährigen werde „Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung” vorgeworfen. Yücel besitzt sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft. Der Haftrichter muss nun über Untersuchungshaft entscheiden. Mehr...
Köln  17:16 Uhr

Hunderttausende bei Rosenmontagszügen

Helau und Alaaf - Hunderttausende Narren haben sich von den Rosenmontagszügen in Köln, Düsseldorf und Mainz begeistern lassen. Die beliebteste Zielscheibe für Spott war auf den Wagen dieses Jahr Donald Trump. In Düsseldorf versuchte der neue US-Präsident, die vor ihm knieende Freiheitsstatue sexuell zu missbrauchen. Auf einem anderen Wagen hatte Lady Liberty dagegen den Sieg über ihn errungen und schwenkte sein abgeschlagenes Haupt. Auf ihrem Gewand prangte die Auforderung „America Resist!” - „Amerika, leiste Widerstand!” Mehr...
Berlin  17:08 Uhr

Politik und Gewerkschaften begrüßen Mord-Urteil über Raser

– Politiker, Polizeigewerkschaften und viele Experten haben die harte Verurteilung von zwei Rasern wegen Mordes in Berlin begrüßt. Die Gewerkschaft der Polizei sprach von einem „richtungsweisenden Signal”. Zugleich forderten Politiker härtere Strafen auch für die reine Teilnahme an illegalen Autorennen. Dazu gibt es bereits einen Gesetzentwurf, der im Bundesrat beschlossen wurde. Der Bundestag muss noch zustimmen. Die Bundesregierung will den Weg für schärfere Strafen nun ebnen und noch Änderungen einbringen. Mehr...
Berlin  16:46 Uhr

Bundesregierung bestätigt Hinrichtung deutscher Geisel

Die Bundesregierung hat die Hinrichtung einer deutschen Geisel auf den Philippinen bestätigt und als barbarischen Terrorakt verurteilt. „Nach Wochen der Sorge haben wir jetzt traurige Gewissheit: Eine deutsche Geisel ist von terroristischen Entführern auf den Philippinen barbarisch ermordet worden”, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Bundeskanzlerin verurteile die „abscheuliche Tat”. Die Terrorgruppe Abu Sayyaf hatte zuvor ein Video veröffentlicht, das die Enthauptung des 70 Jahre alten Mannes zeigt, der im November entführt worden war. Mehr...
Northeim  16:12 Uhr

Terrorverdächtiger Salafist war zuvor Neonazi

– Der unter Terrorverdacht in Northeim festgenommene Salafist war nach dpa-Informationen bis vor einiger Zeit in der Neonaziszene aktiv. Der Mann habe sich dann umorientiert und sei zum Islam konvertiert, hieß es. Die für die Ermittlungen zuständige Generalstaatsanwaltschaft in Celle wollte die Angaben zunächst nicht kommentieren. Der terrorverdächtige Sascha L. war in der vergangenen Woche in Untersuchungshaft genommen worden. Bei ihm wurden Utensilien zum Bau einer ferngezündeten Sprengsatzes gefunden. Mehr...
Königsdorf  16:10 Uhr

Doppelmord in Oberbayern - Opfer aus NRW und Hessen

Nach dem Doppelmord in Oberbayern hat die Polizei die beiden Opfer „mit hoher Wahrscheinlichkeit” identifiziert. Laut Mitteilung handelt es sich um einen alleinstehenden 81 Jahre alten Mann aus Nordrhein-Westfalen und eine 76-Jährige aus dem Raum Frankfurt. Beide seien mit der Besitzerin des Hauses in Königsdorf, in dem sich die Tat ereignete, befreundet gewesen. Sie starben den Angaben zufolge durch stumpfe Gewalt. Die schwer verletzte ebenfalls 76 Jahre alte Hausbesitzerin sei noch nicht vernehmungsfähig. Mehr...
Berlin  15:54 Uhr

Auswärtiges Amt bestätigt Hinrichtung deutscher Geisel

Das Auswärtige Amt hat die Ermordung der deutschen Geisel auf den Philippinen bestätigt und als grausamen Terrorakt verurteilt. „Es gibt nun keinen vernünftigen Zweifel mehr, dass der auf den Philippinen entführte Deutsche nicht mehr am Leben ist. Wir sind zutiefst erschüttert über das unmenschliche und grausame Vorgehen der Täter”, erklärte ein Sprecher. Mehr...
Berlin  15:27 Uhr

Bundesregierung will bei WLAN-Gesetz nachbessern

Das Ziel sind öffentliche WLAN-Netze ohne Passwörter und Abmahnrisiko: Acht Monate nach dem Inkrafttreten des neuen Telemediengesetzes zum Schutz der Hotspot-Anbieter vor Haftungsansprüchen sieht die Bundesregierung Bedarf für Nachbesserungen. Ein entsprechender Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums befinde sich gerade in der Abstimmung mit den anderen Ressorts, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Das Bundeswirtschaftsministerium reagiert damit auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur so genannten Störerhaftung. Mehr...
Rom  15:04 Uhr

Frau auf Kreuzfahrt verschwunden - Anwalt will Zeugen befragen

Ein Deutscher wird in Italien beschuldigt, seine Frau auf einer Kreuzfahrt umgebracht zu haben. Sein Anwalt versucht nun, Zeugen unter anderem aus Deutschland zu befragen. Einige Familienangehörige sollten bei der Aufklärung des rätselhaften Falls helfen, sagte Verteidiger Luigi Conti der dpa. Der beschuldigte Mann stamme aus Eberswalde in Brandenburg. Er sitzt derzeit in Untersuchungshaft in Rom, weil seine chinesische Frau auf einer Kreuzfahrt im Mittelmeer spurlos verschwunden ist. Der Mann bestreitet eine Schuld. Mehr...
Berlin  14:58 Uhr

Spektakuläre Entscheidung: Raser wegen Mordes verurteilt

Mit einem Schuldspruch sind zwei Autoraser nach einem tödlichen Rennen bundesweit erstmals wegen Mordes verurteilt worden. Das Berliner Landgericht verhängte gegen die beiden Männer im Alter von 28 und 25 Jahren lebenslange Freiheitsstrafen. Ihnen wurde zudem lebenslang der Führerschein entzogen. Ein Verteidiger des 28-Jährigen kündigte bereits Revision an. Damit wird der Bundesgerichtshof den Fall prüfen. Mit 160 Stundenkilometern hatte der 28-Jährige eine rote Ampel überfahren und den Jeep eines unbeteiligten Fahrers gerammt. Der Fahrer des Geländewagens starb noch im Auto. Mehr...
Idlib  14:55 Uhr

Aktivisten: Drohnenangriff tötet Al-Kaidas Nummer Zwei

Die Nummer Zwei des Terrornetzwerks Al-Kaida ist Aktivisten und Medien zufolge bei einem Drohnenangriff in Syrien ums Leben gekommen. Ahmed Hassan Abu Al-Khair sei in der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens von der US-geführten internationalen Koalition getötet worden, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Es handele sich um den Stellvertreter von Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri. Bilder im Internet zeigten ein teilweise zerstörtes Auto. Eine offizielle Bestätigung für den Tod Abu al-Khairs gab es zunächst nicht. Mehr...

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