Was ist eine Karenzzeit?

Von: me
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Eine Zeit des Verzichts auf die neue Arbeitsstelle: Ein Gesetz soll das bald verbindlich für Regierungspolitiker regeln. Foto: Stock/Europapix

Aachen. Wichtige Politiker sollen bald eine Karenzzeit einhalten. Karenz: Das Wort stammt aus dem Lateinischen. Das war die Sprache der Römer und lange Zeit auch die der katholischen Kirche bei Gottesdiensten. Karenz heißt ins Deutsche übersetzt so viel wie: Verzicht, Entbehrung. Auf die Arbeitswelt übertragen versteht man unter Karenz aber auch eine Wartezeit oder Sperrfrist.

Und was hat das nun mit Politikern zu tun? Ganz einfach: Manchmal wechseln Politiker aus der Politik in die Wirtschaft. Das heißt, sie übernehmen in Unternehmen oder anderen Institutionen wichtige Posten.

Nun könnte man denken: Na und? Was ist denn daran schlimm? Der Interessenkonflikt sei das größte Problem, argumentieren die Kritiker. Politiker, die als Manager in ein Unternehmen wechseln, könnten dem Unternehmen Vorteile verschaffen. Das sei den anderen Unternehmen in derselben Branche gegenüber unfair. Der Politiker würde natürlich als Firmen-Manager auch seine alten Kontakte zu wichtigen Leuten in den Ministerien und bei den Verwaltungen nutzen. Das wäre absolut nicht in Ordnung, sagen die Kritiker.

Spitzenpolitiker, die in die Wirtschaft wechseln wollen, sollen es in Zukunft schwerer haben. Deshalb hat die Bundesregierung einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung gemacht. Wenn ein Regierungsmitglied – oder ein ehemaliges – zu einem Unternehmen wechseln will, muss eine bestimmte Sperrfrist, eine Karenzzeit, eingehalten werden.

Außerdem wird die Bundesregierung generell mehr mitreden. Im äußersten Fall kann sie einem Politiker oder einer Politikerin auch verbieten zu wechseln.

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